Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 0 ° Schneeregen

Navigation:
Bezirksrat beschließt 23 Änderungsanträge zum Haushalt

Kirchrode-Bemerode-Wülferode Bezirksrat beschließt 23 Änderungsanträge zum Haushalt

Insgesamt 24 Änderungsanträge hatten die Fraktionen des Bezirksrats Kirchrode-Bemerode-Wülferode in der Haushaltssitzung im Dezember gestellt - und bis auf eine Ausnahme auch alle beschlossen. Trotz Enthaltungen der CDU-Fraktion und des Linken-Vertreters stimmte am Ende die Mehrheit für den Haushaltsentwurf der Stadt.

Voriger Artikel
Kulturtaucher bieten Workshops für Familien
Nächster Artikel
Kindergartenkinder lernen Erste-Hilfe-Abc

Bleibt geschlossen: Die CDU scheiterte mit dem Antrag, die Von-Escherte-Straße zum Kronsberg zu öffnen.

Quelle: Johanna Stein

Hannover. Die wichtigsten Änderungsanträge im Überblick:

  • Von-Escherte-Straße: Für Irritationen sorgte der Linken-Vertreter Maximilian Wahl. Der Jungpolitiker hatte zunächst angekündigt, sich bei allen Änderungsanträgen zum Haushaltsentwurf zu enthalten. Schließlich werde der Haushalt vom Rat entschieden, daher sei die Abstimmung im Bezirksrat für ihn nur eine Anhörung. „Alles andere ist Theater“, sagte Wahl. Kurz darauf wurde er dann allerdings mit der Realpolitik im Bezirksrat konfrontiert: Der Linken-Politiker änderte seine Meinung kurzerhand, als Rot-Grün seine Stimme benötigte, um einen Antrag der CDU abzulehnen. Die Christdemokraten hatten gefordert, die Von-Escherte-Straße zum Kronsberg hin zu öffnen und zur Tempo-30-Zone auszubauen. Nachdem sie dieses Votum verloren hatte, enthielt sich die CDU schließlich beim Beschluss des Haushaltsplans.

Grüne und CDU streiten um Machbarkeitsstudie

Hitzig diskutiert wurde der Antrag der Grünen zur Modernisierung des Bemeroder Rathauses. Die Fraktion verlangte eine Machbarkeitsstudie zur Fassadensanierung, was CDU-Fraktionsvorsitzende Petra Stittgen scharf kritisierte. Sie halte eine solche Untersuchung für überflüssig, schließlich könne der entsprechende Verwaltungsmitarbeiter einfach eine Schublade aufziehen und finde da sicher einen Ordner mit einer Mängelliste. „Ich glaube, es ist doch etwas komplizierter“, entgegnete Grünen-Fraktionsvorsitzende Annette Volland.

Bärbel Ehrlich von der SPD berichtetet, sie habe in Wülferode zufällig mit Vertretern eines Münchner Unternehmens gesprochen, die derzeit Gutachten der städtischen Gebäude in Hannover erstellen. „Dann müsste es ja keine Machbarkeitsstudie mehr geben, wenn bereits Gutachten vorliegen“, sagte Tobias Zimmermann von der CDU. Der Bezirksrat konnte sich schließlich darauf einigen, eine Machbarkeitsstudie nur dann erstellen zu lassen, wenn die Fassadenmängel noch nicht in anderen Gutachten erfasst wurden.

jst

  • Tablets für den Bezirksrat: Deutlich mehr Anklang fanden die von der CDU beantragten Tablets für Bezirksratsmitglieder. Zunächst forderten die Christdemokraten lediglich Geräte für die Fraktionsvorsitzenden und Einzelvertreter im Bezirksrat. Doch SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Quast und Bezirksbürgermeister Bernd Rödel schlugen vor, Tablets für alle Bezirksratsmitglieder zu verlangen. Schließlich sei auch die gesamte Ratsversammlung damit ausgestattet. „Man darf da keinen Unterschied zwischen Räten und Bezirksräten machen - ich bin es leid“, sagte Rödel (SPD). Einzig Regine Kramarek von den Grünen äußerte Zweifel: Die Zustimmung vom Stadtrat sei unrealistisch. „Aber die Kosten für die Stadt sind lachhaft“, entgegnete Rödel. Außerdem würden so die Botendienste entlastet. „Und wir retten die Bäume“, sagte Stittgen und lachte.
  • Beleuchtung auf dem Rathausparkplatz: Eine neue Straßenlaterne für den Rathausparkplatz hinter der DHL-Packstation forderten die Grünen. Besonders an der Treppe zum Parkplatz sorge fehlendes Licht für Unsicherheit und Stolpergefahr, begründete die Fraktion.
  • Barrierefreiheit am Krokus: Die Grünen beantragten vollständige Barrierefreiheit im Stadtteilzentrum Krokus. Während Rollstuhlfahrer und Rollatornutzer über eine Rampe am Eingang uneingeschränkten Zugang haben, müsse für Sehbehinderte noch nachgerüstet werden - mit Leitstreifen auf dem Boden und Blindenschrift auf Hinweisschildern.
  • Weitere Anträge: Der Bezirksrat beantragte eine Rasenspielfläche am Oheriedenpark, neue Fenster für das Dorfgemeinschaftshaus in Wülferode und die Ausbesserung der sanierungsbedürftigen Radwege im Stadtbezirk. Die SPD fordert, die Straße Großer Hillen so schnell wie möglich zu erneuern. Als interfraktioneller Antrag war der behindertengerechte Ausbau des Wegs vom Taubblindenwerk zur TKH-Gaststätte geplant. Ein Geländer und Leitstreifen auf dem Boden sind gewünscht. Linken-Vertreter Wahl verweigerte dem Antrag jedoch die Unterschrift, der mit einer Enthaltung beschlossen wurde.

Von Johanna Stein

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Bemerode
So schön ist Bemerode

So schön ist Hannover: HAZ.de nimmt Sie mit auf einen Fotostreifzug durch Hannover. Heute: Bemerode

Bemerode in Zahlen
  • Stadtbezirk : Kirchrode-Bemerode-Wülferode, 6. Stadtbezirk in Hannover
  • Einwohner: im Stadtbezirk ca. 29.728
  • Einwohner je Stadtteil: Bemerode (17.908 Ew.), Kirchrode (10.941 Ew.), Wülferode (879 Ew.)
  • Bevölkerungsdichte : 1.246 Einwohner/km² im Bezirk
  • Postleitzahlen : 30539/30559
  • Markantes aus der Geschichte: Der Ort wurde 1204 erstmals unter dem Namen Bemungerode erwähnt. Durch die Erschließung der Siedlung Am Kronsberg zur EXPO 2000 ist Bemerode stark gewachsen.
Region
Hannover – vom Heißluftballon aus gesehen

Alles auf einen Blick: Der Maschsee, die drei warmen Brüder, das Ihme-Zentrum und das Anzeiger-Hochhaus - auf den Bildern von Steffen Goldenstein sehen die großen Bauwerke der Stadt ganz klein aus.

Es war einmal in Hannover. Aber wo?

Auf in eine neue Runde: Sie kennen sich in Hannover aus? Zeigen Sie es! Schauen Sie sich die historischen Stadtansichten an, und erraten Sie, wo die Aufnahmen gemacht wurden. Direkt hinter dem historischen Foto sehen Sie die Auflösung – in Form eines aktuellen Vergleichsbildes.