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Bezirksrat fordert kleinen Nachschlag

Groß-Buchholz Bezirksrat fordert kleinen Nachschlag

Ergebnis der Haushaltsdebatte im Bezirksrat Großbuchholz-Kleefeld: Der Grundschulneubau wird aufgeschoben. Stattdessen soll der Verfall des Roderbruchmarkts schleunigst aufgehalten werden. Auch die Bezirkssportanlage in der Rotekreuzstraße soll möglichst noch im kommenden Jahr saniert werden.

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Lädt zurzeit nicht zu einem Bummel ein: Nach dem Willen des Bezirksrats soll der Roderbruchmarkt früher saniert werden. 

Quelle: Jan Philipp Eberstein

Groß-Buchholz. Der Verfall des Roderbruchmarkts muss schleunigst aufgehalten werden. Darin stimmen alle Mitglieder des Bezirksrats Buchholz-Kleefeld überein. Bei der Behandlung des Entwurfs für den städtischen Haushalt 2016 führte dieser Konsens in der vergangenen Bezirksratssitzung zur Verabschiedung von vier Änderungsanträgen. Abgelehnt wurde ein fünfter Änderungsantrag der CDU, der sich für die Beschleunigung eines Grundschulneubaus in Groß-Buchholz starkmachte. Die SPD-Fraktion folgte in der Angelegenheit der Verwaltung im Rathaus, die für die zusätzliche Schule kein Geld im Haushalt vorgesehen hat.

Die dringend benötigte Grundschule wird somit im kommenden Jahr nicht realisiert. Der jüngst zur Linkspartei gewechselte Einzelvertreter Karsten Plotzki beantragte außerdem den Ausbau eines Radwegs. Vor der abschließenden Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs und des dazugehörigen Haushaltsicherungskonzepts hielten die Vorsitzenden von SPD und CDU ihre jährlichen Haushaltsreden. CDU-Mann Eike Borstelmann kritisierte darin die Sparmaßnahmen des Oberbürgermeisters. „Die Verschuldung steigt, trotz gewaltig sprudelnder Einnahmen“, so Borstelmann. SPD-Frau Belgin Zaman wies auf die Herausforderungen hin, die im Zuge der Flüchtlingskrise auf den Stadtbezirk zukommen.

Die Änderungsanträge im Einzelnen:

Roderbruchmarkt: Einstimmig beschloss der Bezirksrat einen Antrag, der die Sanierung des Roderbruchmarkts beschleunigen soll. Der Platz und die Passage drohen zunehmend zu verfallen. Die jüngste Ansiedlung des nahe gelegenen Edeka-Centers schmälert die Bedeutung des ohnehin in die Jahre gekommenen Marktplatzes scheinbar zusätzlich. „Sein unzureichender Pflege- und Ausstattungsgrad laden nicht zu einem Bummel oder gar zu einem Einkauf in den umliegenden Geschäften ein“, so der gemeinsam von den Grünen und der SPD formulierte Antrag. Darin wird die Verwaltung aufgefordert, noch 2016 eine Bürgerbeteiligung zu initiieren. Außerdem sollen im Haushalt entsprechende Mittel für die Erneuerung eingestellt werden. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Passage am Roderbruchmarkt nicht verödet“, sagte Zaman.

Bezirkssportanlage Roderbruch: Das Außengelände der Bezirkssportanlage in der Rotekreuzstraße soll möglichst noch im kommenden Jahr saniert werden. Die notwendigen Mittel sind im Haushaltsplanentwurf zu berücksichtigen. So will es zumindest ein Änderungsantrag der CDU. Derzeit wird bereits die benachbarte Sporthalle der IGS Roderbruch aufgefrischt.

Fitnessparcours: Der Roderbruch soll einen Fitnessparcours bekommen. Das wünschen sich zumindest SPD und Grüne im Bezirksrat. Trotz notorisch klammer Kassen soll Stadtkämmerer Marc Hansmann dafür 2016 Mittel in seinem Haushalt zur Verfügung stellen. Angedacht ist ein Fitnessparcours im Grünzug südlich der Neuen Landstraße, östlich des Kleingartengebiets. Als Zielgruppe definiert der Antrag vor allem die Bewohner des DRK-Altenzentrums und die bewegungseingeschränkten Mitbürger im Stadtteil. Das Bewegungsangebot für Senioren soll die bereits im Grünzug vorhandenen Spielmöglichkeiten für Kinder ergänzen. Was der Spaß kosten soll, lässt der Änderungsantrag offen.

Radwegausbau: Einzelvertreter Karsten Plotzki beantragt den Ausbau des Fuß- und Radwegs „Sonnenweg“ von der Karl-Wiechert-Allee bis zur Straße Am Annateich. Die Strecke soll asphaltiert und beleuchtet werden. Der Änderungsantrag fand Unterstützung und wurde verabschiedet. Die Verwaltung muss nun prüfen, ob sie die bereits länger geplante Sanierung wie gefordert auf 2016 vorzieht.

Grundschulneubau: Gleich zweimal Stand der Neubau einer zusätzlichen Grundschule in Groß-Buchholz auf der Tagesordnung. Noch bevor die CDU ihren Antrag zu dem Thema verlesen konnte, verkündete eine Stadtsprecherin die derzeitigen Pläne der Stadt in der Angelegenheit. Demnach ist der Neubau einer zweizügigen Grundschule für 208 Schülerinnen und Schüler bereits geplant. Er wird allerdings aufgrund der angespannten Haushaltslage auf unbestimmte Zeit aufgeschoben. In der Zwischenzeit soll die Maximilian-Kolbe-Förderschule in Kleefeld als Übergangslösung genutzt werden. Im Frühjahr 2016 will die Stadt ihr weiteres Vorgehen in einer Drucksache dem Bezirksrat mitteilen. Infolge dieser Ausführungen stimmte die SPD-Mehrheit im Bezirksrat gegen den CDU-Änderungsantrag. Dieser sah vor, Mittel für den Neubau bereits 2016 in den Haushaltsplanentwurf aufzunehmen. CDU-Vertreter Maximilian Oppelt zeigte sich daraufhin empört über die Abstimmung. „Die CDU setzt sich seit Jahren für einen Neubau ein. Die SPD hat das ständig aufgeschoben“, sagte Oppelt.

von Mario Moers

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