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Kein Erfolg für Petition gegen Steintor-Pläne

Bebauung des Platzes Kein Erfolg für Petition gegen Steintor-Pläne

Die Petition für eine Bürgerbefragung zur Bebauung des Steintors ist abgeschlossen und hat ihr Ziel verfehlt. 4300 Stimmen von Bewohnern Hannovers wären nötig gewesen. 3798 hatten im vorgegebenen Zeitraum gegen die Bebauungspläne der Stadt votiert, dazu 1227 Bewohner aus anderen Städten.

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Eine Skizze verdeutlicht, wie der Platz nach dem Umbau aussehen soll.

Quelle: Archivfoto: Wilde, Montage: Winternheimer/Llorens

Hannover. Die Initiatoren hätten die Abfrage verlängern können, haben davon aber keinen Gebrauch gemacht. Begründung: Die Stadt richte sich ja ohnehin nicht nach den Wünschen der Bürger. Von einem „obrigkeitsstaatlichen Verordnungsprinzip“ ist in einer Mitteilung die Rede. Die Initiatoren, die Partei Neue Liberale Niedersachsen, sind sicher: Hätte man verlängert, wären genug Unterschriften zusammengekommen. Ob es so ist, wird man nun nie erfahren.

Rechtliche Wirkung hätte die Petition sowieso nicht gehabt. Bei Internetumfragen der Plattform Openpetition wird nur eine Willensäußerung organisiert. Für ein echtes Bürgerbegehren gibt es höhere Hürden. Die Zahl der geleisteten Unterschriften wäre dem Oberbürgermeister übergeben worden mit der Bitte, die Planung zu überdenken.

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Unveröffentlichte Bilder von Wilhelm Hauschild