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Mitte, Hannover Kein Erfolg für Petition gegen Steintor-Pläne
Hannover Aus den Stadtteilen Mitte, Hannover Kein Erfolg für Petition gegen Steintor-Pläne
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19:26 06.02.2016
Von Conrad von Meding
Eine Skizze verdeutlicht, wie der Platz nach dem Umbau aussehen soll. Quelle: Archivfoto: Wilde, Montage: Winternheimer/Llorens
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Hannover

Die Initiatoren hätten die Abfrage verlängern können, haben davon aber keinen Gebrauch gemacht. Begründung: Die Stadt richte sich ja ohnehin nicht nach den Wünschen der Bürger. Von einem „obrigkeitsstaatlichen Verordnungsprinzip“ ist in einer Mitteilung die Rede. Die Initiatoren, die Partei Neue Liberale Niedersachsen, sind sicher: Hätte man verlängert, wären genug Unterschriften zusammengekommen. Ob es so ist, wird man nun nie erfahren.

Rechtliche Wirkung hätte die Petition sowieso nicht gehabt. Bei Internetumfragen der Plattform Openpetition wird nur eine Willensäußerung organisiert. Für ein echtes Bürgerbegehren gibt es höhere Hürden. Die Zahl der geleisteten Unterschriften wäre dem Oberbürgermeister übergeben worden mit der Bitte, die Planung zu überdenken.

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