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Nord Sitzblockade verhindert Abschiebung
Hannover Aus den Stadtteilen Nord Sitzblockade verhindert Abschiebung
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21:45 28.08.2014
Die Polizei versuchte vergeblich, zur Wohnung des betroffenen Sudanesen vorzudringen. Quelle: Christian Elsner
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Hannover

Mehr als 150 Hannoveraner haben in der Nacht zu Donnerstag die Abschiebung des Asylbewerbers Yassin Abbas durch eine Sitzblockade verhindert. Wie von den Behörden angeordnet, hatte der Sudanese in seiner Wohnung in der Fliederstraße in der Nordstadt für die Abholung durch die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen gewartet. Die Vollzugsbeamten konnten sich allerdings keinen Weg durch die Sitzblockade der Demonstranten vor und in dem Gebäude bahnen. Deshalb zogen sie nach kurzer Zeit ohne Abbas wieder ab.

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Unter dem Motte „kein Mensch ist illegal“ haben sich 150 Demonstranten in der Nacht zu Donnerstag in einem Haus in der Nordstadt versammelt.

„Yassin war hier und hat sich bereitgehalten, die Menschen von der Ausländerbehörde kamen aber nicht hoch“, sagt ein Mitbewohner. Als Unterstützer der Sudanesen und ihrem Camp am Weißekreuzplatz hatten die WG-Bewohner den Kontakt zu Abbas geknüpft. Seit einigen Wochen hatten sie ihm kostenlos ein Zimmer zur Verfügung gestellt. Dieses habe er im Bürgerbüro Nordstadt auch als Wohnadresse angegeben.

Am Dienstag habe ein Schreiben der Landesaufnahmebehörde im Briefkasten gelegen, sagt der Mitbewohner. Darin wird Abbas aufgefordert, sich für seine Abholung ab 0 Uhr am Donnerstag zur Verfügung zu halten. Die Unterstützer reagierten mit einer präzise durchgeplanten Aktion. Eine Stunde vor Fristbeginn hatten sie rund 150 Demonstranten in der Nordstadt zusammengetrommelt, so schätzt die Polizei – die Unterstützer sprachen von einer noch höheren Zahl. „Unsere Wohnung und auch das Treppenhaus waren proppevoll“, sagt ein WG-Bewohner.

Die Polizei war ab 23 Uhr bei dem Haus – alarmiert durch eine Beschwerde über Ruhestörung. Auf die Situation in der Fliederstraße waren die Beamten allerdings nicht vorbereitet. Ihr Einsatz als Begleitung der Vollzugsbeamten sollte nach ursprünglichen Plänen erst um 3.30 Uhr beginnen. Die Polizei verlegte sich daher auf die bloße Beobachtung des Geschehens – während sich der von den Demonstranten verursachte Lärm in Grenzen hielt. „Es war alles friedlich“, sagt ein Polizeisprecher nach dem Protest. Ein Nachbar bestätigt diese Einschätzung. „Das war ein friedliches Sit-in, die Leute haben getrunken und gegessen“, sagt der Anwohner. Mit Ohropax habe er schließlich sogar ruhig schlafen können. Einige Nachbarn beteiligten sich sogar selbst an der Blockade. Eine Wohngemeinschaft öffnete spontan die Tür zum besetzten Treppenhaus und lud zum Chiliessen ein.

Für Abbas bedeutet die durch den Protest unmöglich gemachte Abschiebung aber nur einen Aufschub. Seit gestern wird er in Deutschland nicht mehr geduldet und muss nun täglich mit seiner Abschiebung nach Bulgarien rechnen, um den Ausgang seines dort begonnenen Asylverfahrens abzuwarten. Das schreibt die sogenannte Dublin-Verordnung vor, nach der Flüchtlinge sich im EU-Staat ihrer Ankunft aufhalten müssen. „Es wird ein neuer Termin für die Überstellung nach Bulgarien festgesetzt werden“, kündigt Nadine Bunzler, Sprecherin des Innenministeriums, an.

Dass die Aktion in Hannover als umstrittene Nachtabschiebung geplant war, begründet Bunzler mit bürokratischen Zwängen. „Die aufnehmenden Staaten geben den zeitlichen Rahmen für eine Übernahme vor.“ Durch diese Vorgaben würden sich die Abflugzeiten am Flughafen und auch die Abholzeiten durch die Vollstreckungsbeamten ergeben.

Für Abbas bleibt eine womöglich letzte Hoffnung, doch noch in Deutschland bleiben zu können. Wenn sich der Sudanese ein halbes Jahr in Deutschland aufgehalten hat, kann er hier Asyl beantragen und darf laut Dublin-Verordnung nicht mehr nach Bulgarien überstellt werden. Wie es heißt, ist er bereits seit fünf Monaten im Bundesgebiet.

Von Christian Link

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