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Stadt Hannover: Altlastenfonds abgelehnt

De-Haën-Platz in der List Stadt Hannover: Altlastenfonds abgelehnt

Die Verwaltung will vor allem aus finanziellen Gründen keinen städtischen Altlastensanierungsfonds einrichten. Das ist das Ergebnis eines Prüfauftrages, den die rot-grüne Ratsmehrheit erteilt hatte.

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Die Geschehnisse am Lister De-Haën-Platz haben die Diskussion um einen Altlastenfonds beflügelt.

Die mag sich damit nicht ohne Weiteres zufrieden geben. „Wir wollen den Fonds mittelfristig haben und Möglichkeiten aufgezeigt bekommen“, sagt Michael Dette (Grüne).

Das Thema war im Zuge des Altlastenfalls in der List aufgekommen, wo Hauseigentümer am De-Haën-Platz radioaktiv belasteten Grund und Boden teilweise auf eigene Kosten austauschen lassen müssen. Weil sich das niedersächsische Umweltministerium beharrlich weigert, einen landesweiten Altlastenfonds einzurichten, wollten SPD und Grüne die Stadt in die Pflicht nehmen. Ihren Vorstellungen gemäß sollte der Fonds mit einem jährlichen Betrag von zwei bis drei Millionen Euro ausgestattet werden; antragsberechtigt sollten alle Grundeigentümer im Stadtgebiet sein.

Die Verwaltung mag davon nichts wissen – „nach sorgfältiger Prüfung“, wie sie schreibt. Sie begründet das damit, dass die systematische Bearbeitung von bekannten Altablagerungen im städtischen Besitz zum großen Teil abgeschlossen sei. Mangels Finanzierungsmöglichkeit fehle bereits seit 1993 die systematische Bearbeitung anderer Verdachtsflächen, wofür seit 2001 ohnehin die Region zuständig sei. Die Stadt hatte auch Vereine und Verbände angeschrieben. Von diesen habe sich aber nur der Eigentümerverband Haus und Grund bereit erklärt, an der Einrichtung eines Fonds mitzuwirken. Sollte ihn die Stadt finanzieren, müsste sie dies über Kredite bewerkstelligen.

„Die Altlastenfälle am De-Haën-Platz und am Ihme-Ufer zeigen, dass für einen solchen Fonds in Hannover Bedarf ist“, sagt Dette. Er liebäugelt nun mit einer Art Solidaritätsfonds, an dem sich alle Grundeigentümer beteiligen könnten.

Bernd Haase

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