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Südstadt Keine Maßnahmen gegen Falschparker
Hannover Aus den Stadtteilen Südstadt Keine Maßnahmen gegen Falschparker
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02:15 31.01.2016
Von Mathias Klein
Besonders bei feuchter Witterung hinterlassen Autos Spuren, der Rasen ist an vielen Stellen nicht mehr zu sehen. Fotos: Thomas (2) Quelle: Michael Thomas
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Hannover

Der Fraktionschef der Grünen, Oliver Kluck, zeigte sich äußerst unzufrieden mit der Antwort auf eine Anfrage seiner Fraktion zu der Situation. Kluck reagierte ungewöhnlich scharf: „Ich bin entsetzt über die Antwort der Verwaltung“, sagte er. Die Fläche, auf der Autos verbotenerweise parkten, verwandele sich nach und nach in eine „Schlammwüste“, betonte der Grünen-Fraktionschef.

Das Thema ist für den Bezirksrat und das Rathaus nicht neu: Schon vor eineinhalb Jahren hatten die Grünen die Verwaltung über den Bezirksrat auf das Problem des illegalen Parkens auf der Grünfläche zwischen der Roseneggerstraße und Sohnreystraße hingewiesen. Im Mai 2014 hatte der Bezirksrat beschlossen, dass die Holzpfähle an dieser Stelle wieder aufgestellt werden sollen, um Falschparken auf der Grünfläche zu verhindern.

In diesem Zusammenhang hatte die Stadtverwaltung in einer Stellungnahme geschrieben, dass „die Fläche nach Einschätzung der Verwaltung nicht intensiv und häufig beparkt wird“. Laut Verwaltung sollten häufigere Kontrollen stattfinden und gegebenenfalls Strafzettel verteilt werden. Falls sich dadurch die Situation nicht ändere, sollten neue Pfähle aufgestellt werden.

Das sei jetzt ganz dringend nötig, meinen die Grünen. Denn bisherige Maßnahmen hätten keinen Lerneffekt erzeugt. Die Fraktion fragte die Verwaltung daher jetzt unter anderem, wann und wie die Situation in der Heinrich-Heine-Straße in der Vergangenheit überprüft wurde und wie die Verwaltung die Grünfläche vor Falschparkern sichern will.

In der Antwort heißt es, dass es - abweichend zur Antwort aus dem Jahr 2014 - keine Holzpoller oder Metallbüggel auf der Fläche geben werde. Die Verwaltung argumentiert jetzt mit dem Haushaltssicherungskonzept. „Die Kosten für den Einbau und deren Unterhaltung auf der einen und die dadurch deutlich erhöhten Pflegekosten auf der anderen Seite sind gegenüber dem zu erwartenden Nutzen nicht zu rechtfertigen“, heißt es in der Antwort des Rathauses.

Außerdem teilte die Stadtverwaltung mit, dass sie seit Anfang August 2014 in 26 Fällen Autos auf der Grünfläche beim Parken entdeckt und gegen die Eigentümer Bußgelder verhängt hat. Bei den Kontrollen der städtischen Mitarbeiter seien zwischen ein und drei Fahrzeuge auf der Fläche abgestellt gewesen. „Ein zunehmender Missbrauch ist seitdem bei den Kontrollen nicht feststellbar“, heißt es weiter in der Stellungnahme.

Nach Angaben der Stadtverwaltung in der Bezirksratssitzung war die Fläche zum letzten Mal am 8. Januar kontrolliert worden. Dabei hatten die Stadtmitarbeiter zwei Autos entdeckt, die auf der Fläche parkten. Auch in Zukunft würden sowohl die Parkranger als auch die Gärtner die Fläche weiterhin kontrollieren.

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