Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
West Müllers Wandern ist der Linken Last
Hannover Aus den Stadtteilen West Müllers Wandern ist der Linken Last
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:39 26.06.2013
Von Rüdiger Meise
Stefan Müller wechselt zur SPD - und wirft damit viele Fragen auf. Quelle: Insa Cathérine Hagemann
Linden-Limmer

Von wegen Sommerpause: Zwar ist die nächste Sitzung des Bezirksrats Linden-Limmer erst wieder im August, doch bis dahin könnten sich die Mehrheitsverhältnisse in dem Gremium verschoben haben. Auslöser ist der Wechsel von Stefan Müller, stellvertretender Bürgermeister, von den Linken zur SPD. Nun schlägt SPD-Ortsvereinschef Philipp Schmalstieg ein rot-grünes Bündnis im Bezirk vor - das sei ein gutes Signal auch für die Bundestagswahl, sagte Schmalstieg der „Neuen Presse“. Die Grünen möchten das Werben der SPD zumindest nicht vorschnell zurückweisen: „Wir haben uns in dieser Frage noch nicht ausreichend beraten“, sagt Fraktionschefin Silke Kleinhückelkotten. „Es ist aber nicht so, dass wir nur auf ein Angebot der SPD gewartet hätten.“

Bislang arbeiten die Grünen als stärkste Fraktion eng mit den Linken zusammen. „Es gibt aber keine Koalitionsvereinbarung“, stellt Kleinhückelkotten klar. Die müsste es auch mit der SPD nicht geben, wenn man inhaltliche Übereinstimmungen habe. „Wir haben die Erfahrung gemacht, dass wir in Linden-Limmer nicht unbedingt einen Koalitionspartner brauchen, um unsere Positionen durchsetzen zu können.“

Müller unterstützt engere Zusammenarbeit von SPD und Grünen

Möglicherweise kann Stefan Müller sein Amt als stellvertretender Bürgermeister behalten: Kleinhückelkotten dementierte Aussagen der Linken, die Grünen seien bereit, Müller abzuwählen und statt dessen Norbert Voltmer ins Amt zu heben. „Auch in dieser Frage haben wir noch nicht gemeinsam beraten - es gibt aber in der Fraktion durchaus Sympathien für Müller“, sagt Kleinhückelkotten. Denkbar sei allerdings auch, dass die Grünen ein „gegendertes Bürgermeisterteam“ favorisierten - dass also an der Seite von Rainer-Jörg Grube eine Frau zur Stellvertreterin gewählt würde.

Stefan Müller unterstützt die Idee einer engeren Zusammenarbeit von SPD und Grünen: „Schließlich gibt es programmatische Gemeinsamkeiten zwischen beiden Parteien.“ Sein Amt als stellvertretender Bürgermeister würde er gern behalten, klebt aber nicht an seinem Posten, wie er dem Stadt-Anzeiger sagte. Sein Bezirksrats-Mandat möchte er als Mitglied der SPD-Fraktion weiter ausüben.

Die Linken hatten Müller nach seinem Wechsel zur SPD aufgefordert, sein Mandat niederzulegen. Frank Pharao, Vorsitzender der Linken im Stadtbezirk, kündigte an, bei der nächsten Bezirksratssitzung im August einen Antrag auf Abwahl Müllers zu stellen und Norbert Voltmer als neuen stellvertretenden Bürgermeister vorzuschlagen. Voltmer - bislang Einzelvertreter für das Bündnis Soziale Gerechtigkeit (BSG) - war unmittelbar nach Müllers Wechsel zu den Linken übergetreten. Damit sei die Mehrheit von Linken und Grünen im Bezirksrat weiterhin gesichert, sagte Pharao. Man habe weiterhin eine Mehrheit von 11:10 Stimmen. „Nach jetzigem Stand geht alles weiter wie bisher.“ Doch bis zur nächsten Sitzung des Gremiums im August kann noch manches passieren.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Polizei hat am Freitag die frisch renovierten Büros der Behörde auf dem Hanomag-Gelände in Linden bezogen. Eineinhalb Jahre haben die Sanierungsarbeiten gedauert.

22.06.2013

Ein Trickdieb hat sich am Mittwoch Zutritt zur Wohnung einer Seniorin in Linden-Nord verschafft. Der Mann gab sich als Polizeibeamter aus und hat eine Geldkassette mit Papieren und 4000 Euro gestohlen. Die Polizei sucht Zeugen.

20.06.2013

Gute Nachricht für alle Schwimmfreunde im Westen Hannovers: Das Limmer Volksbad öffnet wieder. Am Wochenende wurden die Becken vom Hochwasser-Schlamm gereinigt. Nun kann die Badesaison kommen.

17.06.2013