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Kritik an Bürgerbefragung

Barsinghausen Kritik an Bürgerbefragung

Der Vorstand des Haus- und Grundeigentümervereins Barsinghausen (HWG) hat die Beteiligung von Mietern an der Bürgerbefragung zur Zukunft der Straßenausbaubeitragssatzung kritisiert. FDP-Ratsherr Bernhard Klockow warf dem HWG-Vorstand daraufhin ein „zutiefst undemokratisches Grundverständnis“ vor.

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Das Vorstandsteam des Haus- und Grundeigentümervereins (von links): Uwe Borsum, Andrea Meyerhof, Walter Krull, Gitta Gäfke, Vorsitzender Carsten Becker und Carmen Mohnkopf.

Quelle: Kannegießer

Barsinghausen. Der HWG-Vorsitzende Carsten Becker ging in seinem Bericht während der Jahresversammlung des Vereins am Dienstagabend auf die Bürgerbefragung ein, die die Stadt im März organisiert hatte. Dabei hatte sich eine Mehrheit für die Beibehaltung der Straßenbaufinanzierung mittels Ausbaubeiträgen der Anlieger und gegen höhere Grundsteuern ausgesprochen.

„Wir fanden es ungeschickt, die Mieter zu beteiligen“, sagte Becker. Das Ergebnis sei nicht repräsentativ, weil Mieter nichts bezahlen müssten und deren Abstimmungsverhalten deshalb vorhersehbar gewesen sei. „Uns wäre es lieber gewesen, wenn nur die Eigentümer befragt worden wären.“ Das sah Klockow jedoch anders. Es gebe zum Glück kein Zwei- oder Dreiklassenwahlrecht mehr, entgegnete der Freidemokrat. „Das wäre ein Rückfall in die Kaiserzeit.“

Der Haus- und Grundeigentümerverein sieht sich ein Jahr nach dem Führungswechsel weiterhin gut aufgestellt. Der HWG sei mittlerweile schuldenfrei und habe im vergangenen Jahr einen Überschuss erwirtschaftet, berichtete Becker. Das Geld will der Verein investieren, etwa in die Renovierung seiner Geschäftsstelle in der Marktstraße und in den neu gestalteten Internetauftritt. Becker kündigte an, dass der Haus- und Grundeigentümerverein verstärkt um Neumitglieder werben werde. Der HWG habe dieselben Probleme wie viele andere Vereine, sagte der Vorsitzende. „Uns fehlen vor allem jüngere Mitglieder.“

Beisitzerin Waltraud Watzlawik ist aus persönlichen Gründen aus dem Vorstandsteam ausgeschieden. Das Amt übernimmt Carmen Mohnkopf, die von der Versammlung ohne Gegenstimme gewählt wurde.

Am Dienstag, 27. Oktober, informiert der HWG gemeinsam mit der Stadtsparkasse zum Thema Immobilienfinanzierung in verschiedenen Lebensphasen. Die Veranstaltung beginnt um 18.30 Uhr in der Hauptstelle der Sparkasse an der Deisterstraße.

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