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Zu wenig Personal für Abrechnungen

Barsinghausen Zu wenig Personal für Abrechnungen

Der Stadt Barsinghausen fehlt Personal, um die Straßenausbaubeiträge von Anliegern, deren Straßen in den vergangenen Jahren saniert worden sind, zeitnah einzutreiben. Die Verwaltung rechnet damit, dass sich die Abrechnung längst erledigter Sanierungsprojekte bis mindestens 2018 hinziehen kann.

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Vor vier Jahren ist der Langenäcker im oberen Bereich neu gestaltet worden. Mitte 2016 will die Stadt die Beitragsbescheide an die Anlieger verschicken.

Quelle: Andreas Kannegießer

Barsinghausen. Im Zuge der Diskussion um die Zukunft der Straßenausbaubeiträge hatte die Verwaltung jahrelang auf die Abrechnung von Sanierungsmaßnahmen verzichtet. Insgesamt stehen 16 Straßen offen, in denen seit 2009 Fahrbahnen, Gehwege, Regenwasserkanäle oder Straßenbeleuchtungen erneuert worden sind. Nach der Bürgerbefragung zum Thema Ausbaubeiträge hatte der Rat das Moratorium im Juli beendet und damit den Weg frei gemacht für die Abrechnungen.

Das aber ist offenbar nicht so einfach. Derzeit stehe nur rund eine halbe Stelle für Abrechnungsarbeiten zur Verfügung, rechnet die Verwaltung in einer Informationsvorlage für den Bauausschuss vor. Für den Haushalt 2016 sei eine weitere Vollzeitstelle beantragt worden. Dennoch wird es lange dauern, bis die Rückstände aufgearbeitet sind: Nicht nur die zurückliegenden, sondern auch aktuelle Vorhaben müssten bearbeitet werden, sagt Fachdienstleiter Michael Huschenhöfer.

Laut Vorlage will die Verwaltung zunächst all jene Straßen abrechnen, die vollständig neu ausgebaut worden sind: Als erstes betrifft das die Straße Osterende in Groß Munzel. Frühestens im zweiten Quartal 2016 könne dann der Langenäcker abgerechnet werden, danach die August-Böger-Straße (drittes Quartal 2016), der Knappenweg (Ende 2016) und der Lorenkamp (Anfang 2017). Die Stadt will personell gewappnet sein, wenn die Kostenbescheide an die Bürger versandt werden. „Es wird Nachfragen und auch Klagen geben“, sagt Huschenhöfer. Das müsse beim Verschicken berücksichtigt werden.

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