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Barsinghausen. Es hört sich nach einer Provinzposse an: In Barsinghausen bei Hannover wird über die Frage gestritten, ob der Hausmeister einer städtischen Schule gleichzeitig Ratsherr sein darf. Frank Marks war bei den Kommunalwahlen im September als unabhängiger Kandidat in den Stadtrat gewählt worden, inzwischen ist er Mitglied der Grünen. Jedoch dürfen sich Bedienstete der Verwaltung laut Gesetz eigentlich nicht als Kommunalpolitiker engagieren.
Eine Ausnahme gilt für Beschäftigte, die überwiegend körperlich arbeiten. Aus Sicht der Stadtspitze ist die Hausmeistertätigkeit aber überwiegend geistiger Natur. Der mit Angehörigen aller Fraktionen besetzte Wahlausschuss sah das anders und gab grünes Licht für den Hausmeister. Die Stadt prüfe nun mit der Kommunalaufsicht und eventuell mit dem Landeswahlleiter, ob sie Einspruch einlegen werde, sagte der stellvertretende Wahlleiter Peter Jülke am Dienstag.
dpa
