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Abgeordnete reden über TTIP und über Ceta

Barsinghausen Abgeordnete reden über TTIP und über Ceta

"Gut für den Handel, schlecht für die Demokatie?" – unter diesem Motto stand eine Diskussionsrunde des Forums für Politik und Kultur über die beiden Handelsabkommen TTIP und Ceta am Donnerstagabend im ASB-Bahnhof.

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Diskutieren über die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta: Die Bundestagsabgeordeneten Matthias Miersch (SPD) und Maria Flachsbarth (rechts, CDU) mit Moderatorin Silvia Bethe.

Quelle: Frank Hermann

Barsinghausen. Dabei haben die beiden Bundestagsabgeordneten Maria Flachsbarth (CDU) und Matthias Miersch (SPD) vor einem großen Publikum ihre unterschiedlichen Positionen zu diesen umstrittenen Abkommen deutlich gemacht.

Matthias Miersch gehört zu den Kritikern von TTIP und Ceta. Solche Freihandelsabkommen neuer Art seien mit Giftzähnen gespickt, sagte der Sozialdemokrat während der Diskussion unter der Leitung von Moderatorin Silvia Bethe.

Zu diesen Giftzähnen zählt Miersch unter anderem Bestrebungen, parlamentarische Kompetenzen bei der Weiterentwicklung dieser Abkommen untergraben zu wollen. "Außerdem könnten Großkonzerne künftig Staaten verklagen und Schadensersatz für entgangene Gewinne geltend machen", erläuterte der ausgebildete Jurist.

Anders als Miersch hat Maria Flachsbarth keine Bedenken wegen TTIP und Ceta. "Wir gehen nicht blauäugig an die ganze Sache heran und werden bestimmte Standards, zum Beispiel beim Verbraucherschutz, nicht absenken. Auf gar keinen Fall", betonte die Abgeordnete und Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.

Besucher im Publikum beteiligten sich mit Fragen und Statements an der Diskussion – und zeigten damit, wie sehr die Themen TTIP und Ceta viele Menschen bewegen.

Von Frank Hermann

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