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Eigener Justiziar soll Kosten für Anwälte senken

Barsinghausen Eigener Justiziar soll Kosten für Anwälte senken

Die Stadt Barsinghausen hat seit 2015 rund 150 000 Euro Honorare an Rechtsanwaltskanzleien überwiesen. Laut Verwaltung ist damit „eine Vielzahl von Beratungs- und Vertretungsmandaten“ in Rechtsstreitigkeiten bezahlt worden. Nun will die Stadt reagieren und eine längere Zeit vakante Juristenstelle wieder besetzen.

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Die Stadtverwaltung plant einige Änderungen in der eigenen Organisation. So soll der Fachdienst Jugend und Kinderbetreuung geteilt werden.

Quelle: Andreas Kannegießer

Barsinghausen. Die Verantwortlichen um Bürgermeister Marc Lahmann setzen darauf, dass sich die Besetzung schnell bezahlt macht, indem der Aufwand für externe juristische Leistungen künftig deutlich sinkt. Die Besetzung der Juristenstelle ist Teil einiger geplanter organisatorischer Veränderungen in der Stadtverwaltung. Der Rat soll den in einigen Positionen veränderten Stellenplan in den nächsten Wochen beraten und in der Ratssitzung am 22. Juni beschließen.

Die Stadtverwaltung hatte bis 2015 jahrelang Juristen mit jeweils befristeten Arbeitsverträgen beschäftigt. Die Erfahrungen mit den hauseigenen Justiziaren waren aus Sicht der Verwaltungsspitze durchweg positiv. Als Lahmann allerdings vor zwei Jahren vorgeschlagen hatte, die damalige Stelleninhaberin dauerhaft zu beschäftigen, hatte die Politik dies abgelehnt. Konsequenz dieser Entscheidung sei, dass seit Herbst 2015 keine juristische Sachbearbeitung mehr möglich gewesen sei, heißt es in einer Beschlussvorlage für die Ratsgremien. Die Verwaltungsspitze verweist darauf, dass die Komplexität „der einzuhaltenden Vorschriften und der zu beachtenden Rechtsprechung“ in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen habe. Dadurch habe sich der juristische interne Beratungsbedarf etwa beim Abschluss von Verträgen oder beim Erlass von Bescheiden und Rechtsvorschriften deutlich erhöht.

Teil der geplanten organisatorischen Änderungen im Rathaus ist auch die vom Ersten Stadtrat Thomas Wolf vorgeschlagene Neugliederung des Aufgabenbereichs Jugend und Kinderbetreuung. Der bisher mit Abstand personalstärkste Fachdienst in der Verwaltung soll künftig geteilt werden: Den neuen Fachdienst Jugendpflege könnte Stadtjugendpfleger Björn Wende leiten. An der Spitze des künftigen Fachdienstes Kinderbetreuung wünscht sich Wolf eine Verwaltungsfachkraft und nicht, wie in der Vergangenheit üblich, eine pädagogische Fachkraft.

Von Andreas Kannegießer

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