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Gebühr steigt, Ausbaubeitrag fällt künftig weg

Barsinghausen Gebühr steigt, Ausbaubeitrag fällt künftig weg

Die Stadt Barsinghausen will die Regenwassergebühren ab 2017 nach einem neuen Modell berechnen, um die Kommune finanziell zu entlasten. Auf Grundstücksbesitzer kommen höhere Gebühren zu, gleichzeitig sollen aber die Ausbaubeiträge für Anlieger nach Kanalsanierungen künftig wegfallen.

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Am Grasweg hat die Stadtentwässerung in den vergangenen Monaten riesige Regenwasserkanäle einbauen lassen, die wie ein unterirdisches Rückhaltebecken wirken. Die Anlieger müssen dafür keine Ausbaubeiträge bezahlen, falls das neue Gebührenmodell für Regenwasser eingeführt wird.

Quelle: Archiv

Barsinghausen. Die Stadt trägt nach dem bisherigen Gebührenmodell rund die Hälfte der Kosten für Investitionen, Betrieb und Unterhaltung des Regenwasserkanalnetzes, den Rest finanzieren die Bürger über die Gebühren. Tatsächlich mache der städtische Anteil an den zu entwässernden Straßen- und Wegeflächen aber nur rund 30 Prozent aus, sagt Bürgermeister Marc Lahmann. In anderen Kommunen werde schon längst nicht mehr nach dem 50-zu-50-Schlüssel abgerechnet. „Die haben wir uns zum Vorbild genommen.“

Im neuen Modell werden die Bürger mehr zahlen müssen, aber auch Bund, Land und Region werden als Gebührenzahler ins Boot geholt. Sie müssen als sogenannte Straßenbaulastträger für das Regenwasser zahlen, das an Bundes-, Landes- und Regionsstraßen ins Kanalnetz rauscht. Die Stadt will sich mit der neuen Gebührenstruktur um rund 150 000 Euro jährlich entlasten.

Für Grundstückseigentümer wird die Niederschlagswassergebühr von derzeit 0,34 Euro voraussichtlich um etwa 0,12 Euro pro Quadratmeter versiegelter Grundfläche steigen. „Der genaue Gebührensatz wird derzeit noch kalkuliert“, sagt Finanz-Fachdienstleiter Stefan Müller.

Nach den Worten von Lahmann verfolgt die Stadt bei der geplanten Änderung noch eine weitere Intention: Anlieger in Straßen, in denen die Regenwasserkanäle saniert oder ausgetauscht werden, müssen dafür künftig keine Ausbaubeiträge mehr entrichten. Ihre Kostenanteile werden dann über die Gebühr auf alle Bürger umgelegt. „Das gilt auch für alle Projekte, die noch im Bau sind“, betont der Bürgermeister. Dazu gehören auch die Sanierungsarbeiten am Langenäcker und das gerade abgeschlossene Bauprojekt im Hecken- und Grasweg. Der Betriebsausschuss Stadtentwässerung diskutiert das neue Gebührenmodell in seiner Sitzung am 16. November.

Von Andreas Kannegießer

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