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Streik: Notfallplätze oder Gebühren zurück

Barsinghausen Streik: Notfallplätze oder Gebühren zurück

Entweder die Einrichtung von Notfallplätzen für Kinder bei Streiks des Kita-Personals oder Gebührenerstattung: Das sagte Barsinghausens Erster Stadtrat Georg Robra am Mittwochabend im Sozialausschuss. Für Oliver Stockmann vom Kita-Stadtelternrat ist das Erpressung. Robra bot den Eltern Gespräche an.

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Vor der Diskussion über die Kita-Gebühren: Vorsitzender Max Matthiesen begrüßt im Sozialausschuss Wiebke Nolte, die neue Fachdienstleiterin Jugend- und Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt.

Quelle: Rocktäschel

Barsinghausen. Der Stadtelternrat hatte im Sozialausschuss eine Änderung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen der Stadt Barsinghausen beantragt. Bei streikbedingten Schließungen, die länger als fünf Tage dauern, sollte die Kita-Gebühr der darüber hinaus gehenden geschlossenen Tage auf Antrag zurückerstattet werden. Vorausgesetzt, es sei in dieser Zeit kein durch den Träger oder die Stadt Barsinghausen zur Verfügung gestellter Notfallplatz in Anspruch genommen worden.

Stockmann verwies auf die Stadt Burgwedel, die ihre Satzung geändert hat. Doch laut Robra ist diese Forderung für Barsinghausen aus Kostengründen nicht erfüllbar. Er verwies drauf, dass jeder Bescheid einen Verwaltungsaufwand von 50 Euro bedeute. Käme die Bearbeitung von durchaus zu erwartenden Widersprüchen hinzu, erhöhten sich die Kosten pro Bescheid auf 120 Euro.

Das sei in etwa die Summe, die Eltern zurück erhalten würden, wenn ein Streik die bislang übliche Zeit dauere und nicht die Ausmaße des jüngsten Arbeitskampfes annehme, betonte Robra.

Er erinnerte daran, dass die Stadt bei der laufenden Auseinandersetzung der Tarifparteien aus jenen Kostengründen einfach für einen Monat darauf verzichtet habe, Gebühren einzuziehen. Eine „kindgerechte Abrechnung“ wäre zu teuer gewesen.
„Stadtverwaltung und Elternrat sollten einfach noch einmal miteinander reden“, sagte Robra: Dann erfahren wir, welche Wünsche da sind, die wir erfüllen können.“

Von Jörg Rocktäschel

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