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Barsinghausen

Landeszuschüsse sind in Gefahr


Muss die Stadt Barsinghausen die bereits erhaltenen Zuschüsse von Bund und Land zurückzahlen, wenn sie das Innenstadtsanierungsprogramm in der Fußgängerzone nicht fortsetzt? Nach Angaben des CDU-Landtagsabgeordneten Max Matthiesen gibt es eine solche Ankündigung von Verantwortlichen des zuständigen Sozialministeriums.
Foto: Der Europaplatz ist der zentrale Bereich für einen Umbau des westlichen Teils der Fußgängerzone. Die Verwaltung sieht Handlungsbedarf wegen vieler vorhandener Schäden am bestehenden Straßenpflaster.

Der Europaplatz ist der zentrale Bereich für einen Umbau des westlichen Teils der Fußgängerzone. Die Verwaltung sieht Handlungsbedarf wegen vieler vorhandener Schäden am bestehenden Straßenpflaster.

© Andreas Kannegießer

Barsinghausen. Der Bauausschuss hat am Dienstagabend kontrovers über den von der Verwaltung vorgeschlagenen weiteren Umbau der Fußgängerzone westlich und östlich des Thies diskutiert. Die Stadt beziffert die Kosten auf insgesamt 2,1 Millionen Euro, von denen die Stadt wegen der Zuschüsse rund 700.000 Euro selbst finanzieren müsste. Alternativ dazu hält die Verwaltung umfangreiche Reparaturarbeiten mit einem Volumen von fast 400.000 Euro für unumgänglich – dann aber ohne das Recht auf Bezuschussung.

Wenn bei einem Verzicht auf den zweiten und dritten Bauabschnitt Zuschüsse zurückgezahlt werden müssten, dann müsse nicht weiter diskutiert werden, sagte Dirk Härdrich (SPD). „Allerdings klingt das ein bisschen wie Erpressung und ist für mich rechtlich zweifelhaft.“ Zuvor hatte Härdrich im Namen seiner Fraktion erläutert, dass die Frage nach Reparatur oder Neubau mit Zuschüssen „nicht einfach zu lösen“ sei. Der Abwägungsprozess sei noch nicht beendet, derzeit halte die SPD den Neubau des zweiten und dritten Abschnitts angesichts der Spardebatte aber nicht für sinnvoll. „Wir brauchen das Geld für Schulen, Jugend und Bildung.“

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Gerald Schroth entgegnete, dass die Stadt „trotz aller Probleme“ eine Riesenchance zur Modernisierung mit Zuschüssen habe, die so nicht wiederkomme. Verwaltung und Planer sollen nun prüfen, ob auch eine abgespeckte Umbauvariante möglich wäre und das Förderprogramm eventuell gestreckt werden könnte.

Andreas Kannegießer

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Der Thie ist der zentrale Platz in Barsinghausen. (Foto: Hönemann)
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