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SPD: Haushaltsdisziplin nötig

Barsinghausen SPD: Haushaltsdisziplin nötig

Haushaltskonsolidierung, Bürgerbeteiligung, Schulsanierungen, Kita-Neubauten, Stadtentwicklung: „Was wir in den vergangenen fast fünf Jahren Ratsarbeit erreicht haben, kann sich sehen lassen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Messing.

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Ziehen die Bilanz der vergangenen Wahlperiode (von links): Dirk Härdrich, Maximilian Schneider, Marlene Hunte-Grüne, Peter Messing und Bernd Gronenberg.

Quelle: Rocktäschel

Barsinghausen. Zahlreiche in der Koalitionsvereinbarung mit Bündnis 90/Die Grünen genannten Ziele seien erreicht worden. Das Haushaltskonsolidierungskonzept sei ein Erfolgsmodell, betont Ratsvorsitzender Bernd Gronenberg. 2012 beschlossen von SPD, Grünen und FDP sei die damalige Verschuldung der Stadt um 12 Millionen Euro reduziert worden.

Wichtig sei, dass zuvor die Bürger gehört worden seien, ergänzt Marlene Hunte-Grüne. Dies sei auch bei den Straßenausbaubeiträgen der Fall gewesen, und der Rat sei dem Bürgervotum gefolgt. In den Ausschüssen und im Rat könnten sich die Bürger nun viel stärker einbringen.

Allerdings hätten sie so manche Kröte schlucken müssen, gibt Gronenberg zu: „Die Freiwilligen Feuerwehren haben durch Verzicht einen großen Beitrag geleistet.“ Doch nun könne die Stadt bei den freiwilligen Aufgaben wieder zulegen, so etwa bei der Sportförderung, sagt Messing. Bitterer Nachgeschmack des konsequenten Sparens sei jedoch, dass 22 Stellen in der Verwaltung gestrichen worden seien.

Die Folge sei ein Investitionsstau von rund 13,7 Millionen Euro, weil aufgrund des Personalmangels Vorgänge nicht hätten abgearbeitet werden können. „Trotzdem können wir nicht die Spendierhosen anziehen und das Geld ausgeben wie vor zehn Jahren“, sagt Dirk Härdrich. „Eine gewisse Haushaltsdisziplin werden wir halten müssen, sonst landen wir wieder da, wo wir angefangen haben.“

Von Jörg Rocktäschel

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