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SPD dringt auf bessere Kinderbetreuung

Barsinghausen SPD dringt auf bessere Kinderbetreuung

Die Qualität der Kinderbetreuung ist ein wesentlicher Standortfaktor für Barsinghausen, um Neubürger für die Stadt zu interessieren, stellt Sozialausschussvorsitzender Henning Schünhof (SPD) fest. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Stadtverwaltung tiefer in Planung eingestiegen ist und belastbare Zahlen erheben will.

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Die Qualität der Kinderbetreuung ist nach Ansicht der SPD-Fraktion ein wesentlicher Standortfaktor für Barsinghausen.

Quelle: Samantha Franson

Barsinghausen. Dabei soll festgestellt werden wo sich Barsinghausen wie entwickelt und wie viele Plätze fehlen. Teure Standortfehlplanungen kann sich die Stadt nicht leisten“, meint Schünhof. Sobald klar sei, wo und in welchem Umfang bedarf bestehe, müssen schnell und nachhaltig Beschlüsse durch die Politik gefasst werden.

Ärgerlich sei, dass die für 2016 durch Rot-Grün in den Haushalt eingestellten 30 000 Euro zur Qualitätsverbesserung in den Kinderbetreuungseinrichtungen von der Verwaltung nicht abgerufen worden sind. Das Geld sei auf Druck der SPD-Fraktion erneut in den Haushalt 2017 eingestellt worden und solle nach Aussage des Ersten Stadtrates Thomas Wolf diesmal dem Zweck entsprechend eingesetzt werden.

Ein weiteres Ärgernis sei das Verhalten der Verwaltung bei der einstimmig im Rat beschlossenen Einrichtung von Tempo 30 Zonen vor Schulen, Kinder- und Senioreneinrichtungen. Bisher sei die Umsetzung sehr schwierig gewesen, räumt SPD-Vorsitzender Reinhard Dobelmann ein. Inzwischen sei die Straßenverkehrsordnung jedoch geändert worden, so dass vor diesen Einrichtungen Tempo-30-Zonen eingerichtet werden könnten. „Die gesetzlichen Vorgaben sind also da, ebenso der politische Wille des gesamten Rates. Passieren tut nichts“, sagt Dobelmann. Das Verhalten erinnere an die Hinhaltetaktik bei der seit mehreren Jahren geforderten Fußgängerampel an der Wilhelm-Heß-Straße. Auch dafür gebe es einen einstimmigen Ratsbeschluss, der nicht umgesetzt wurde.

Erfreulich sei der Plan des Europavereins, eine kleine Kundgebung „Pro Europa“ in der Barsinghäuser Innenstadt abzuhalten. Zudem hat der Verein vorgeschlagen, für 20 Jugendliche aus Barsinghausen die Fahrt zur Jubiläumsfeier der Partnerschaft mit Mont Saint Aignan, die seit 50 Jahren besteht, aus Mitteln der Stadt zu fördern. Die SPD Fraktion unterstütze diese Initiative, betont SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Messing. Auch CDU-Ratsherr Max Matthiesen und Erster Stadtrat Thomas Wolf fanden den Vorschlag gut. „Es ist wichtig in den heutigen Zeiten den Jugendlichen ein Gefühl für ein friedliches vereintes Europa zu vermitteln“, sagt Messing

Von Jörg Rocktäschel

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