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SPD will keine Gruppe mit den Grünen

Barsinghausen SPD will keine Gruppe mit den Grünen

Vor der konstituierenden Sitzung des neuen Rates am Donnerstagabend im Zechensaal sind die wichtigsten Sach- und Personalentscheidungen zwischen den größeren Fraktionen bereits abgestimmt. Claudia Schüßler (SPD) soll demnach Ratsvorsitzende werden. SPD und Grüne werden überraschend keine Gruppe bilden.

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Über Ämter und damit auch über Macht und Einfluss im Rathaus stimmt der neue Rat in seiner konstituierenden Sitzung am Donnerstagabend ab 18 Uhr im Zechensaal ab.

Quelle: Andreas Kannegießer

Barsinghausen. Die Ämter der drei stellvertretenden Bürgermeister sollen Marlene Hunte-Grüne (SPD), Karl-Heinz Neddermeier und Max Matthiesen (beide CDU) übernehmen.

Mit der Entscheidung, keine Gruppe mit den Grünen zu bilden, hat die SPD ihren bisherigen Koalitionspartner offenbar vor den Kopf gestoßen, denn die Grünen hatten sich öffentlich für eine Fortsetzung der engen formalen Zusammenarbeit aus der vergangenen Ratsperiode ausgesprochen. „Die SPD sieht die Vorteile nicht, die wir in einer Gruppenbildung sehen“, sagt der neue Grünen-Fraktionsvorsitzende Christian Röver. „Aber das Thema ist jetzt erledigt.“

Nach den Worten des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Reinhard Dobelmann sehen die Sozialdemokraten „im Moment keine Notwendigkeit“ für eine Gruppe mit den Grünen. „Wir wollen uns in der neuen Fraktion erstmal selbst finden“, sagt Dobelmann. Eine Gruppe sollte mehr sein als eine bloße Zählgemeinschaft, argumentiert der SPD-Chef. „Auch so können wir eng mit den Grünen zusammenarbeiten“.

Dobelmann bestätigt, dass seine Fraktion am Donnerstag Claudia Schüßler als Ratsvorsitzende und Marlene Hunte-Grüne als stellvertretende Bürgermeisterin „ins Rennen schicken“ werde. Neddermeier und Matthiesen sollen demnach gleichberechtigte Stellvertreter werden. „So sind die Absprachen“, sagt Dobelmann.

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Gerald Schroth bestätigt, dass seine Partei in etlichen Gesprächen mit der SPD „Kompromisse geschlossen“ und Einvernehmen in personellen Fragen erzielt habe. „Wir wissen aber nicht, wie die Abstimmungen tatsächlich ausgehen“, betont Schroth. Im neuen Rat haben die CDU/UWG-Gruppe (13 Sitze) und die SPD (12 Sitze) zusammen eine klare Stimmenmehrheit. Über die Personalfragen zu Beginn hinaus, so haben die großen Parteien im Rat mehrfach betont, soll es aber vorerst keine fest vereinbarte Zusammenarbeit geben. Alle Seiten setzen auf wechselnde Mehrheiten in Sachfragen. Von den sechs Fachausschüssen des Rates werden voraussichtlich drei von Vertretern der CDU/UWG-Gruppe geführt, zwei von der SPD, und einen Vorsitz übernehmen die Grünen.

Von Andreas Kannegießer

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