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Stadt plant Resolution zur Kinderbetreuung

Barsinghausen Stadt plant Resolution zur Kinderbetreuung

Die Stadt Barsinghausen will sich einer gemeinsamen Resolution der Städte und Gemeinden anschließen, mit der gegen die vom Land Niedersachsen geplanten Kürzungen beim Ausbau von Krippenplätzen protestiert wird.

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Für Krippenplätze besteht ein Rechtsanspruch, bei der Finanzierung von Neubauten fühlen sich die Kommunen allein gelassen.

Quelle: Kristoffer Finn

Barsinghausen. Wie die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtete, sollen die Kommunen nach den Plänen des Kultusministeriums anstatt 12 000 Euro pro neuem Platz künftig lediglich 9500 Euro erhalten und außerdem mindestens zehn Prozent der Kosten selbst tragen. Für neue Plätze in der Kindertagespflege soll der Satz von 4000 auf 2500 Euro sinken.

„Das ist ein klassisches Beispiel dafür, wie das Land den Kommunen Aufgaben überträgt, zudem die Auflagen erhöht und gleichzeitig die Zuschüsse zusammenstreicht“, sagte Barsinghausens Erster Stadtrat Thomas Wolf. Welche finanziellen Auswirkungen die geplanten Kürzungen für die Stadt genau haben werden, kann Wolf zurzeit nicht sagen. „Wir befinden uns im Prozess der Kindergartenbedarfsplanung“, sagt er. Es gebe kein konkretes Neubauprojekt.

Das Kultusministerium begründet den Plan mit der demografischen Entwicklung im Land. Entgegen der Prognosen von vor zehn Jahren, in denen von einem Rückgang der Geburtenraten ausgegangen worden waren, ist die Anzahl der Kinder unter drei Jahren um 1,3 Prozent gestiegen. „Das ist einerseits eine gute Nachricht, denn wir wünschen für uns ja Bevölkerungszuwachs. Doch gleichzeitig ist das für uns ein Riesenproblem“, urteilt der Erste Stadtrat.

Denn für die Krippenplätze gibt es das Ziel einer Versorgungsquote von 35 Prozent. Den Rechtsanspruch auf Krippenplätze hat der Bund vorgegeben. Die Kommunen müssen diesen erfüllen. Der niedersächsische Städte- und Gemeindebund verlangt daher eine angemessene Mitfinanzierung für die dazu notwendigen Investitionen.

Das Kultusministerium will auf Grund der heftigen Kritik aus allen Richtungen die Finanzierung des Krippenausbaus zwar noch einmal überdenken, wie Staatssekretärin Erika Huxhold im Kultusausschuss des Landtags sagte. Doch wie die neue Planung aussehen wird, ist noch nicht bekannt.
Nach den Berechnungen des Niedersächsischen Kultusministeriums werden bis zum Kindergartenjahr 2019/20 weitere rund 12 500 Plätze für Kinder unter drei Jahren benötigt. Für den Bau neuer Krippenplätze sollen in den nächsten Jahren 115,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. 105,6 Millionen Euro davon zahlt der Bund.

Von Jörg Rocktäschel

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