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Bürger müssen für Verkehrszählungen zahlen

Barsinghausen Bürger müssen für Verkehrszählungen zahlen

Vor der Abrechnung noch offener Straßenausbaubeiträge mit den Anliegern will die Stadt Barsinghausen in einigen Straßen Verkehrszählungen in Auftrag geben. Die Ergebnisse können entscheidend dafür sein, welchen Anteil die Grundeigentümer an den Straßenausbaukosten übernehmen müssen.

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Die Anlieger im westlichen Teil des Langenäckers müssen sich im nächsten Jahr auf unangenehme Post einstellen: Dann wird die Verwaltung voraussichtlich die Bescheide für die noch offenen Straßenausbaubeiträge verschicken.

Quelle: Andreas Kannegießer

Barsinghausen. In der Bauausschusssitzung am Donnerstagabend berichtete Fachdienstleiter Michael Huschenhöfer, in welcher Reihenfolge die Stadt Barsinghausen die 17 abgeschlossenen, aber bisher noch nicht mit den Bürgern abgerechneten Straßensanierungsvorhaben abarbeiten möchte. Die Berechnung wird sich noch jahrelang hinziehen, weil die Bauverwaltung personell knapp besetzt ist. Vorrang haben laut Huschenhöfer bei der Abrechnung jene Straßen, die vollständig neu ausgebaut worden sind. Erst dann kommen die Vorhaben an die Reihe, bei denen die Stadt nur Teilbereiche - wie etwa die Gehwege - ausgebaut hat.

"Wir werden in diesem Herbst die Anlieger aller 17 noch nicht abgerechneten Straßen über unseren Zeitplan informieren", kündigte Huschenhöfer an. Unklar sei in einigen Fällen noch, wie die jeweilige Straße einzustufen sei. Für die Anlieger hängt davon viel ab: Je nachdem, ob es sich definitionsgemäß um eine Wohnstraße, eine innerörtliche Verbindungsstraße oder eine Durchgangsstraße handelt,  werden etwa 30 bis 75 Prozent der Gesamtkosten auf die Anlieger umgelegt. Nach aktueller Rechtsprechung sei eines der Bewertungskriterien die Verkehrsmenge, erläuterte Huschenhöfer. "Wir werden deshalb in einigen Straßen den Verkehr zählen lassen." Die Kosten für diese Analysen der Verkehrsströme muss die Stadt nicht alleine tragen: "Solche Kosten sind ebenfalls beitragspflichtig", betonte der Fachdienstleiter.

Der Stau bei der Abrechnung von Straßenbauprojekten hatte sich während der mehrjährigen Diskussion über die Zukunft der Straßenausbaubeiträge in Barsinghausen aufgebaut. In dieser Zeit hatte die Stadtverwaltung darauf verzichtet, solche Beiträge von den Bürgern einzutreiben. Nach dem Ergebnis der Bürgerbefragung war das Moratorium vom Rat aufgehoben worden. Die ersten Bauvorhaben, die nun im Jahresverlauf 2016 abgerechnet werden sollen, sind die Straße Osterende in Groß Munzel, der Langenäcker, danach die August-Böger-Straße und der Knappenweg. Anfang 2017 wird der Lorenkamp an der Reihe sein. 

Von Andreas Kannegießer

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