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Zukunftsvertrag: Stadt will nicht vorzeitig aussteigen

Barsinghausen Zukunftsvertrag: Stadt will nicht vorzeitig aussteigen

Barsinghausen befindet sich wirtschaftlich auf einem guten Weg. Zum fünften Mal in Folge hat die Stadt einen Überschuss erwirtschaften können, wie Bürgermeister Marc Lahmann mitgeteilt hat. Exakte Zahlen liegen für das Jahr 2015 vor: Laut Jahresabschluss lagen die Einnahmen um 4,3 Millionen Euro höher als die Ausgaben.

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Die finanzielle Situation der Stadt Barsinghausen hat sich in den vergangenen Jahren stetig verbessert.

Quelle: Archiv

Barsinghausen. Die Stadt hat inzwischen längst wieder eine Liquiditätsrücklage, die wegen der Lage an den Finanzmärkten allerdings so gut wie keine Zinsen abwirft. „Durch den Jahresabschluss 2015 wird die Richtigkeit der 2012 begonnenen Konsolidierung der städtischen Finanzen deutlich bestätigt“, sagt Lahmann.

Seit Jahren kommt die Barsinghäuser Stadtverwaltung ohne Kassenkredite aus, um ihre laufenden Ausgaben zu decken. Vor Abschluss des Zukunftsvertrages mit dem Land hatte die Stadt Barsinghausen Liquiditätskredite von zeitweise deutlich mehr als 20 Millionen Euro vor sich hergeschoben.

Gestiegen ist in den vergangenen Jahren das Volumen der langfristigen Kredite, die die Stadt zur Finanzierung von Investitionen aufgenommen hat. Aus Sicht der Finanzexperten in der Verwaltung ist das aber kein Problem, weil mit den Investitionen zugleich mehr Vermögen geschaffen wird. Die Stadt liege mit ihrem Schuldenstand von rund 38 Millionen Euro ungefähr auf dem Stand des Jahres 2000, sagt Lahmann. „Aber wir haben unser Vermögen seitdem um etwa 20 Prozent gesteigert.“ Rechnerisch besitzt die Stadt laut ihrer jüngsten Bilanz von 2015 ein Sach- und Finanzvermögen von insgesamt rund 195 Millionen Euro.

Bei der Umsetzung des mit dem Land 2013 abgeschlossenen Zukunftsvertrages ist die Stadt nach den Worten von Finanz-Fachdienstleiter Stefan Müller inzwischen sehr weit gekommen. „Die Umsetzung ist fast abgeschlossen“, sagte er in der jüngsten Finanzausschusssitzung. Die Stadt Barsinghausen ist noch bis 2023 an die Bestimmungen des Vertrages gebunden, der die finanzielle Handlungsfreiheit der Kommune in etlichen Bereichen beschränkt. An einen Antrag auf frühzeitigen Ausstieg aus dem Vertrag angesichts dessen fortgeschrittener Umsetzung denkt die Verwaltung dennoch nicht. Müller verwies darauf, dass es in vielen Förderprogrammen höhere Quoten für Kommunen gebe, die sich im Prozess der Haushaltskonsolidierung befinden.

Von Andreas Kannegießer

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