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Glücksspiel finanziert die Musikschule

Barsinghausen Glücksspiel finanziert die Musikschule

Um die Zusammenarbeit mit der Calenberger Musikschule über das Jahr 2015 hinaus finanzieren zu können, wählt die Stadt Barsinghausen einen ungewöhnlichen Weg: Das nötige Geld soll durch die Erhöhung der Glücksspielsteuer in die Kasse kommen.

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Die Einnahmen aus dem Glücksspiel sollen künftig die Musikschule finanzieren.

Quelle: dpa/Frank Leonhardt

Barsinghausen. Die erste Hürde für die weitere Zusammenarbeit mit der Calenberger Musikschule ist genommen. Der Ausschuss für Verwaltungssteuerung hat sich einstimmig für die Rücknahme der zum 31. Dezember ausgesprochenen Kündigung ausgesprochen. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel sollen durch eine Erhöhung der Glücksspielsteuer in die Stadtkasse kommen - die zugleich auch anderen Vereinen und Organisationen zugute kommen soll.

Siegbert Hahnefeld, Vorsitzender des Vereins Calenberger Musikschule, und deren Leiter Alfons Schleinschock mussten in der Sitzung am Dienstagabend allerdings noch etwas zittern. Anfangs sah es so aus, als würde der Verwaltungsvorschlag einfach durchgewunken. Doch dann überraschte Ratsherr Hagen Riemer (Grüne) mit dem Antrag, die Diskussion zu vertagen. Schützenhilfe erhielt er von Bernd Gronenberg (SPD). Sie wollten die Haushaltsberatungen im Dezember dazu nutzen, um über die Finanzierung der weiteren Zusammenarbeit zu diskutieren.

Beide Fraktionen ließen keinen Zweifel daran, dass die Arbeit der Musikschule eine wichtige Bereicherung für das Bildungsangebot in Barsinghausen ist, die es zu erhalten gilt. Ihnen ging es darum, Ungerechtigkeiten gegenüber den Vereinen zu vermeiden, die bereits unter Streichungen seitens der Stadt leiden. Gronenberg nannte die Sportförderung als Beispiel. Bernhard Klockow (FDP) erinnerte an die Zusage, dass für die Musikschule vorrangig eine Lösung gefunden werden sollte. Diese Zusage müsse eingehalten werden.

Hahnefeld und Schleinschock bestätigten dem Gremium, dass Musikschule und Verein ernsthaft in Schwierigkeiten gerieten, wenn die Förderung seitens der Stadt erst Ende des Jahres bestätigt würde. Lehrer, Eltern und Schüler benötigten Planungssicherheit. Zudem müssten vier Monate finanziell überbrückt werden. Das Geld könnte erst ab April gezahlt werden, wie Stefan Müller, Fachdienstleiter Finanzen, bestätigte.

Nach einer Sitzungsunterbrechung zur Beratung von SPD und Grünen schlug Gronenberg schließlich vor, den Steuersatz für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit auf 19 Prozent zu erhöhen. Die Verwaltung hatte eine Anhebung um einen Punkt auf 17 Prozent vorgeschlagen. Mit den zusätzlichen Einnahmen könnten dann auch andere Vereine und Organisationen gefördert werden, sagte Gronenberg.

Von Jörg Rocktäschel

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