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Nun doch: Etat soll 2016 den Rat passieren

Burgdorf Nun doch: Etat soll 2016 den Rat passieren

Der Haushalt 2017 der Stadt soll planmäßig in der Ratssitzung am 8. Dezember verabschiedet werden. Das zumindest empfehlen Fraktionsvorstand und die Finanzausschussmitglieder von CDU und FDP nach intensiver Beratung ihren Ratsfraktionen.

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Der Etatentwurf hat einen Umfang von mehr als 400 Seiten. Bis zum 8. Dezember wollen die Ratsfraktionen ihn und das Investitionsprogramm durchgearbeitet haben.

Quelle: Anette Wulf-Dettmer

Burgdorf. „Wir haben in kleiner Runde zusammengesessen und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Verschiebung zu viele Nachteile für die Stadt nach sich ziehen könnte“, berichtete CDU-Fraktionschef Mirco Zschoch am Sonntag auf Anfrage dieser Zeitung. Demnach empfehlen der Vorstand der CDU-Ratsfraktion und deren Mitglieder im Finanzausschuss, Armin Pollehn und Lukas Kirstein, sowie Karl-Ludwig Schrader vom Gruppenpartner FDP, den Mitgliedern ihrer Fraktionen den Haushalt samt Stellenplan und Investitionsprogramm wie geplant am Donnerstag, 8. Dezember, zu verabschieden.

Um den Zeitplan einzuhalten, „werden wir eine höhere Sitzungssequenz und eine höhere Abstimmungstaktung brauchen“, sagte Zschoch. Am Dienstag werde man mit dem Kämmerer Lutz Philipps das mehr als 400 Seiten dicke Zahlenwerk durcharbeiten.

Die SPD traf sich laut ihres Fraktionschefs Gerald Hinz am Sonnabend zu einer neunstündigen Haushaltsklausur. „Wir haben von Anfang gesagt, dass wir in der Lage sind, den Etat im Dezember zu verabschieden“, sagte Hinz. Allerdings hätte man aus Rücksicht auf die Neulinge im Rat auch einer Verschiebung zugestimmt.

Würde der Etat Ende Januar der Kommunalaufsicht vorgelegt, käme man in den „Genehmigungsmainstream“, sodass der Haushalt erst Ende April Rechtskraft hätte. Bis dahin wäre die Stadt nur bedingt handlungsfähig. Ausschreibungen für geplante Investitionen müssten warten. Weiterer Nachteil: Die Auftragsbücher der Firmen sind dann gut gefüllt und die Preise höher.

Von Anette Wulf-Dettmer und Joachim Dege

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