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Stadt schafft 2016 fast eine schwarze Null

Burgdorf Stadt schafft 2016 fast eine schwarze Null

Erster Stadtrat Lutz Philipps hat im Verwaltungsausschuss der Stadt am Dienstagabend mit zwei aus seiner Sicht erfreulichen Nachrichten aufwarten können.

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Nachdem der Etat der Stadt in Rekordzeit genehmigt ist, darf die Kommune nun die Bauarbeiten für die Straße im Neubaugebiet Nördlich Zilleweg ausschreiben.

Quelle: Dege

Burgdorf. Der Kämmerer eröffnete den Kommunalpolitikern, dass die gegenwärtig mit 32 Millionen Euro verschuldete Stadt im vergangenen Jahr finanziell noch mal mit einem blauen Auge davongekommen ist. Statt des geplanten Haushaltsdefizits in Höhe von 4,5 Millionen Euro lagen am Jahresende die Einnahmen nur um knapp 59 000 Euro unter den Ausgaben. Die zweite gute Botschaft: Die Kommunalaufsicht bei der Region Hannover hat den Etat 2017 in Rekordzeit genehmigt.

Dass es jemals so schnell gegangen wäre mit der Haushaltsgenehmigung, daran kann sich Philipps beim besten Willen nicht erinnern. Am 8. Dezember hatte der Rat den Haushaltsplan für dieses Jahr verabschiedet, die Finanzverwaltung sich anschließend sofort darangemacht, alle während der Etatberatungen eingebrachten Änderungswünsche der Ratsfraktionen einzuarbeiten – um das Zahlenwerk dann noch vor Weihnachten am 22. Dezember an die Kommunalverwaltung zu schicken. Am Freitag vergangener Woche ging im Rathaus der Genehmigungsbescheid ein.

Damit darf die Stadt neue Kredite in Höhe von 10,63 Millionen Euro aufnehmen und zudem Verpflichtungserklärungen in Höhe von
2,26 Millionen Euro eingehen.
Die Nettoneuverschuldung liegt
laut Philipps bei knapp 9,7 Millionen Euro. Zwischen allen Einnahmen und Ausgaben klafft im Haushaltsplan dieses Jahr ein Loch von 4,6 Millionen Euro.

Die Verwaltung werde die Haushaltssatzung nun noch sechs Tage lang öffentlich auslegen. Am 15. Februar könne sie in Kraft treten, sagte Philipps. Erst dann sei die Stadt voll handlungsfähig, dürfe neue Investitionen in Angriff nehmen und entsprechende Arbeiten ausschreiben. Eines der ersten Projekte, das die Stadtverwaltung anpacken wolle, sei der Straßenausbau im Neubaugebiet Nördlich Zilleweg.

Weit besser als angenommen lief es finanziell zudem im vergangenen Jahr. Laut jetzt vorliegendem Finanzbericht ist das geplante Defizit von 4,4 Millionen Euro auf sage und schreibe 58 700 Euro zusammengeschmolzen. Die gute Konjunktur hat sich laut Philipps auch für Burgdorf wohltuend bemerkbar gemacht. Allein die Gewerbesteuereinnahmen wuchsen auf 1,4 Millionen Euro. Vorsichtig eingeplant hatte die Kämmerei 700 000 Euro. Und auch die Einkommenssteuereinnahmen bewegten sich mit 13,4 Millionen Euro auf einem anhaltend hohen Niveau.

Unterm Strich freilich hält die Kommunalaufsicht in ihrem Genehmigungsbescheid für 2017 fest: Die Leistungsfähigkeit der Kommune sei nach wie vor nicht gegeben, Sparanstrengungen geboten.

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