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Ist der Neubau der IGS für die Stadt zu teuer?

Burgdorf Ist der Neubau der IGS für die Stadt zu teuer?

CDU und AfD hadern mit dem 51 Millionen teuren Neubau für die Integrierte Gesamtschule (IGS). Bürgermeister, SPD und WGS bekennen sich dazu, die Schule mit angemessenen Räumen auszustatten.

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Auf 51 Millionen Euro schätzt die Stadt den IGS-Schulneubau, den sie auf dem Kirchenacker zwischen THW und Sorgenser Mühle errichten will.
 

Quelle: Anette Wulf-Dettmer

Burgdorf.   Der von der Stadtverwaltung empfohlene und von Schulleitung und Eltern herbeigesehnte Neubau für die Integrierte Gesamtschule (IGS) in der Nordstadt bereitet der CDU-Ratsfraktion ebenso wie der AfD-Fraktion erhebliche Bauchschmerzen. Im Finanzausschuss des Rates machten ihre Sprecher deutlich, dass das auf 51 Millionen Euro taxierte und komplett über Kredite finanzierte Bauvorhaben die Stadt überfordern könnte.

Allen voran trug der CDU-Stadtverbandsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat Armin Pollehn, assistiert von seinem Fraktionskollegen Klaus Köneke, Bedenken vor: Für ihn sei die „schwierige Entscheidung fast nicht zu bewältigen“. Das Zinsrisiko sei ebenso wenig abzuschätzen wie die jährlichen Belastungen für den Etat der Stadt. Zudem sei eine mögliche Nachnutzung der gegenwärtig von der IGS genutzten Gebäude, wie das größtenteils unter Denkmalschutz stehende Schulhaus am Stadion, nicht in Sicht. Zu allem forderte Pollehn Antworten von der Stadtverwaltung.

Die könnten weder er selbst noch seine Fachleute im Rathaus zurzeit geben, erwiderte Bürgermeister Alfred Baxmann (SPD). Niemand wisse zu sagen, wie sich das Zinsniveu in den nächsten Jahren entwickelt. Deshalb seien „solche  Zahlenspielereien nicht seriös“. Das Gerede vom Zinsrisiko nannte der Rathauschef eine „Scheindebatte“.

CDU-Ratsherr Köneke sprang seinem Parteivorsitzenden bei, indem er auf die Schulden abhob, die sie Stadt auftürme ohne Aussicht, ihrer jemals ledig zu werden. Allein für die IGS schmälerten Abschreibungen von 566.000 Euro im Jahr das Vermögen der Stadt, rechnete er vor. Das sei annähernd so viel wie die Abschreibungen für alle acht anderen städtischen Schulen zusammen. „Wenn wir den Ergebnishaushalt nicht ausgleichen, kommen wir von unseren Schulden nie mehr herunter“, warnte er. AfD-Ratsfrau Christiane Wichwann, die die Bedenken der CDU grundsätzlich teilte, sprach von einer „Teufelsspirale der Verschuldung“.

Baxmann bestritt nicht, dass die Stadt vor einer enormen finanziellen Herausforderung stehe: „Wir haben uns eine Menge Heu auf die Gabel geladen.“ Dabei sei der IGS-Neubau nur eines von mehreren Vorhaben. Der Pausewang-Schulneubau, die Erweiterung der Grundschule in Otze, das Feuerwehrhaus für Schillerslage und ein Neubau für die Bauhöfe seien weitere. Die CDU greife sich mit der IGS ein einziges Projekt heraus, um finanzpolitisch schwarz zu malen. Dabei seien alle Projekte ein Zeichen dafür, dass Burgdorf wachse. „Das ist der Preis für das Wachstum“, sagte Baxmann. Derweil komme der Rückbau von Infrastruktur  sterbenden Kommunen im Harz weit teurer zustehen. Mit Blick auf die IGS bekannte sich Baxmann zum einmal getroffenen Ratsbeschluss: „Wir haben keine Zeit. Die Schüler stehen vor der Tür.  Darum können wir das Rad nicht zurückdrehen.“

„Ich bin kein Banker, sondern Rentner und habe keine Angst vor der Zukunft“, gab WGS-Fraktionschef Kurt-Ulrich Schulz zu Protokoll und outete sich als Befürworter des IGS-Neubaus. SPD-Fraktionsvorsitzender Gerald Hinz räumte ein, dass die im Raum stehenden hohen Summen auch Risiken bergen. Aber: „Wir machen hier keine Konsumausgaben, sondern investieren in die Werte der Stadt.“

Von Joachim Dege

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