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"Hier lebt man relativ sicher"

Burgwedel "Hier lebt man relativ sicher"

Hinter den Türen des Amtsgerichts Burgwedel: In unserer Serie haben wir verschiedene Abteilungen besucht. Seit acht Jahren ist Michael Siebrecht Direktor am Amtsgericht Burgwedel. Was das heißt, welche Besonderheiten und Herausforderungen in seinem Gerichtsbezirk liegen, hat er im Interview verraten.

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Michael Siebrecht leitet seit acht Jahren das Amtsgericht Burgwedel.

Quelle: Carina Bahl

Burgwedel/Isernhagen/Wedemark. Herr Siebrecht, bevor wir in die Tiefen der Justiz einsteigen: Sie sind seit acht Jahren Direktor des Amtsgerichtes Burgwedel. Was heißt das, wie sieht Ihr Arbeitsfeld aus? Der Direktor im Titel weist auf meine Verwaltungstätigkeit hin. Ich leite eine Behörde – so wie ein Bürgermeister sein Rathaus. 53 Mitarbeiter zählt das Amtsgericht hier und ist in Burgwedel, Isernhagen und der Wedemark für rund 80 000 Gerichtseingesessene zuständig.

Gerichtseingesessene? Das klingt sehr juristisch. Es sind 80 000 Bürger – also alle, die bei uns vorstellig werden können.

Ein Sprichwort sagt: Die Mühlen der Justiz mahlen langsam. Trifft das auch auf Burgwedel zu? Wie man es nimmt. Tatsache ist: An der Justiz wird kräftig gespart. Wir sind unterbesetzt. Das führt dazu, dass manchmal Verfahren länger dauern und Bürger sich beschweren. Das liegt aber bestimmt nicht an den Beschäftigten. Selbst wenn alle an Bord sind, liegt die Arbeitsbelastung am Limit. Und es ist normal, dass mal jemand krank wird.

Gibt es in solchen Fällen Ersatz? Nein, Springerkräfte hält das Land nicht vor. Vielmehr unterstützen sich die Amtsgerichte gegenseitig. Beschäftigte werden aus ihrer Abteilung abzogen, obwohl sie auch dort gut zu tun hätten. Die Zufriedenheit der Kollegen steigert das wahrlich nicht. Aber es gilt: Die Amtsgerichte mit der geringsten Personalnot müssen denen mit der größeren helfen.

Vor allem bei Strafsachen dürfte das ja schwierig sein, wenn Anklage und Urteil zeitlich weit auseinander liegen.

Das stimmt. Die Beweisaufnahme wird mit der Zeit immer schwieriger, die Erinnerungen der Zeugen nehmen ab. Vor allem im Jugendstrafrecht darf es eigentlich keine langen Wartezeiten geben.

Warum? Dort steht nicht die Strafe, sondern der Erziehungsgedanke im Vordergrund. Jugendliche haben sich ein Jahr nach der Tat oft bereits erheblich verändert.

Nun sind Sie ja nicht nur Direktor, sondern, seitdem Wolfgang Geffers in den Ruhestand gegangen ist, auch Strafrichter – eine Notlösung?

Ganz und gar nicht. Ich war vorher in Hannover auch Strafrichter und habe mich gefreut, diese Aufgabe wieder übernehmen zu können. Die Verwaltungsarbeit macht ein Drittel meiner Tätigkeit aus, zwei Drittel die Rechtssprechung.

Damals waren Sie mit großen Aktenbergen und vielen Verhandlungen im Rückstand in Burgwedel gestartet. Darüber haben wir auch berichtet. Wie sieht es denn heute aus? Wir haben alles aufgearbeitet.

Das heißt in der Praxis? Wenn Sie ein Straftäter wären und es zu Anklage käme, könnte ich Ihnen am 8. Juni einen Termin für die Hauptverhandlung geben.

Das ist schnell. Mit Blick auf Ihre drei Kommunen: Ist der Gerichtsbezirk Burgwedel ein schlimmes Pflaster? Ich würde sagen, hier lebt man relativ sicher. Im Vergleich aller Amtsgerichte in Niedersachsen stehen wir bei der Anzahl der Strafverfahren im Verhältnis zu den Einwohnern ganz unten im Ranking. Vor allem Straßenverkehrsdelikte aufgrund der vielen Autobahnen und Landstraßen sowie Betrug und Körperverletzungen kommen hier zur Anklage.

Gibt es für Sie als Strafrichter Prozesse, die in Erinnerung bleiben? Es ist nicht der eine konkrete Fall, aber zum Beispiel ist das Urteil bei einer fahrlässigen Tötung sehr anspruchsvoll. Wie lässt sich Recht sprechen, wenn eine Mutter auf der Autobahn kurz nicht aufpasst, einen Unfall verursacht und ihr Kind dabei zu Tode kommt?

Nachvollziehbar. Liegt das Amtsgericht Burgwedel denn bei allen Rechtsbereichen unten im Ranking? Nein. Bei Zivilsachen liegen wir sogar sehr weit oben.

Können Sie sich das erklären? Viele Menschen in unserem Bezirk sind finanziell überdurchschnittlich gut gestellt. Sie können sich Anwälte leisten und streiten so häufiger und schneller für ihr Recht. Hinzu kommt, dass die Verfahren meist auch komplexer sind – hier geht es eben selten nur um unbezahlte Stromrechnungen.

Sie haben unzählige Anwälte aus den drei Kommunen erlebt. Sind das immer angenehme Begegnungen? Die Atmosphäre in unserem Gerichtssaal ist meist respektvoll, sachlich und ruhig. Zum Glück gibt es hier keine Chaos-Verteidiger.

Was versteht man denn darunter? Verteidiger, die unsinnige Anträge zum Beispiel zur Sitzordnung stellen, Beweise einbringen, die nicht zielführend sind und so die Verhandlung unnötig in die Länge ziehen. Sie wollen ihren Mandaten damit zeigen: Ich kämpfe für Dich! Das ist nicht immer ein Vorteil.

Was wäre ein Vorteil? Ein Geständnis wirkt strafmildernd. Es sollte um die Aufklärung der Sache gehen. Als Richter bin ich neutral, versuche aber, das richtige Maß an Empathie zu finden.

Das Gericht verbinden viele mit den „bösen Buben“. Zurecht? Strafsachen sind nur ein kleiner Teil unserer Arbeit. Familien-, Betreuungs-, Zivil-, Zwangsvollstreckungs-, Grundbuch- und Nachlasssachen sowie der Service der Rechtsantragsstelle werden oft vergessen. Es ist schade, dass viele falsche Vorstellungen haben.

Können Sie überblicken, wie viele Fälle jährlich verhandelt werden? Im Schnitt sind es 1000 Zivilsachen, 1000 Betreuungsfälle, 800 Familiensachen, 500 Strafsachen inklusive Strafbefehlen und rund 20 Verhandlungen vor dem Schöffengericht sowie 500 Verhandlungen zu Ordnungswidrigkeiten.

Abgesehen vom Personal, was beschäftigt Sie sonst noch aktuell? Im Januar wird der elektronische Rechtsverkehr eingeführt. Das wird eine Mammutaufgabe, vor allem in der Übergangszeit, in der der komplette digitale Schriftwechsel auch auf Papier vorgehalten werden muss.

Sie arbeiten in einem der schönsten und ältesten Gerichtsgebäude der Region, aber auch dieses muss sich doch mit Blick auf die Sicherheitsvorschriften verändert haben, oder? Ja. Der Zeitgeist früher wollte eine offene Justiz, die niederschwellig jedem die Türen öffnet. Deshalb ist unsere Wachtmeisterei auch nicht im Eingangsbereich untergebracht. Heutzutage ist das anders: Auch unser Gericht, das laut einer Überprüfung des Landeskriminalamtes als nicht sonderlich gefährlich eingeschätzt wird, ist von außen und innen videoüberwacht.

Fühlen Sie sich als Strafrichter nach Urteilen manchmal unsicher? Ich behaupte, jeder Dachdecker hat einen gefährlicheren Beruf. Ich habe keine Angst. Viele akzeptieren ihr Urteil. Das sieht man daran, dass nur wenige Rechtsmittel dagegen einlegen. Klar, wenn es um Haftstrafen ohne Bewährung geht, wird immer versucht, dagegen anzugehen – allein schon, um den Haftantritt hinauszuzögern.

Wir haben in unserer Gerichtsserie viele Ihrer Richter und Angestellten kennengelernt. Unzufrieden wirkte da keiner. Ist das so? Die Belastung ist hoch, aber die Identifikation mit dem Amtsgericht auch. Das weiß ich zu schätzen. Wir haben Ehemalige, die sich noch mit uns verbunden fühlen und von früher erzählen. Wann hatten die nur Zeit für so viel soziales Miteinander? Auch ich arbeite wochenends zu Hause. Aber: Ich würde meinen Beruf nie tauschen.

Von Carina Bahl

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