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Pattensen. Vorhersagbare Mehrheiten wird es nach Auskunft der künftigen Ratsmitglieder nicht geben.
Auch nach der Wahl 2006 war es nicht einfach, weil es für die SPD selbst mit Bürgermeisterstimme und der Stimme der Grünen nicht zu einer Mehrheit reichte, wenn sich CDU, FDP und Unabhängige zusammentaten. Verschärfend für die Sozialdemokraten kommt jetzt hinzu, dass Griebe im Juni aus der SPD ausgetreten und damit parteilos ist. „Das könnte im Moment von Vorteil sein“, sagt er mit Blick auf die Parteienvielfalt. Andererseits kenne er viele Ratsmitglieder gut, einige seit mehr als 20 Jahren.
Eine weitere Besonderheit im Pattenser Rat: Ein Sitz für die Grünen konnte nicht besetzt werden. Deshalb sind es 29 Ratsmitglieder plus Bürgermeister, womit es bei 15 Ja- und 15-Nein-Stimmen zu Pattsituationen kommen könnte. „Mit solch einer Zusammensetzung, wie wir sie jetzt haben, habe ich keine Erfahrung“, räumt Griebe ein. Dass er als Bürgermeister in Fraktionssitzungen eingeladen wird, um über bestimmte Themen vorab zu sprechen, sei nichts Neues. Es sei ihm aber „vollkommen klar“, dass er in Zukunft viel mehr mit den Fraktionen und Gruppen sprechen müsse, „um die Dinge erledigt zu bekommen, die gemacht werden müssen“.
Er werde angesichts der neuen Situation in seiner Haushaltsrede erstmals nicht den Schwerpunkt auf inhaltliche Akzente legen, sondern auf die Tatsache, „dass wir uns nicht mehr alles leisten können“. Dass habe er zuvor „noch nicht in dieser Deutlichkeit gesagt“. Die Verabschiedung des Haushalts 2012 sieht Griebe für den neuen Rat als „Zwischen- oder Gesellenprüfung“ an.
Kim Gallop
