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Bürgerbefragung zum Schwimmangebot abgelehnt

Garbsen Bürgerbefragung zum Schwimmangebot abgelehnt

Die Mehrheit des Rates hat am Montagabend einen Antrag der SPD abgeschmettert. Die Sozialdemokraten wollten eine Bürgerbefragung zur Zukunft des Schwimmangebots durchsetzen.

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Die SPD fordert den Erhalt der Bäder in Berenbostel und Auf der Horst.

Quelle: Symbolbild

Garbsen. In der vor allem von Grünen und Unabhängigen emotional geführten Debatte musste sich die SPD gegen Vorwürfe verteidigen, sie komme zu spät mit ihrem Antrag, da der Zentralbadbeschluss längst gefasst sei. Die SPD verwies auf das Datum des Antrags: 23. September 2015, er sei also vor dem Zentralbadbeschluss eingesandt worden. „Dann hätten Sie ja bis jetzt genügend Zeit gehabt, ihn zurückzuziehen“, sagte Günther Petrak, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen.

Die SPD tut sich nach wie vor schwer mit dem Zentralbadbeschluss. Sie fordert den Erhalt der Bäder in Berenbostel und Auf der Horst. Ein klares Bild der Bürgermeinung gebe es nicht, heißt es in dem Antrag: „Deshalb sollen die Bürger direkt zur ihrer Wunschvorstellung befragt werden.“ Terminvorschlag der Verwaltung: der Tag der Kommunalwahl im September, um eine möglichst große Beteiligung von Bürgern zu gewährleisten.

Die Aussicht brachte Grüne und Unabhängige in Harnisch: Eine Verzögerung um ein Dreiviertel Jahr oder mehr sei unverantwortlich, wetterte Petrak und setzte nach: „Der Antrag ist völlig überflüssig.“ Im Februar 2013 habe die SPD als einzige Fraktion eine Bürgerbefragung abgelehnt, ereiferte sich Darius Pilarski von den Grünen, wieso fordere sie jetzt eine? Ex-Bürgermeister Heuer habe damals bewusst falsche Zahlen vorgelegt, sagte Karl-Otto Eckartsberg (Grüne), erst nach dem Amtswechsel seien die hohen Kosten für beide Bäder öffentlich geworden. Das bekräftigte Heinrich Dannenbrink, Vorsitzender der CDU/FDP-Gruppe. Am Ende stimmte lediglich Berenbostels Ortsbürgermeister Werner Baesmann (CDU) mit der SPD.

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