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Städte fordern mehr Schulsozialarbeiter

Garbsen-Mitte Städte fordern mehr Schulsozialarbeiter

Die niedersächsischen Bürgermeister sorgen sich um die Integration von Flüchtlingen: „Die Ankunft haben wir gemeistert“, sagte Jürgen Daul, Bürgermeister von Holzminden und Vorsitzender der Bürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages, die am vergangenen Freitag mit 35 Teilnehmern in Garbsen tagte. Nun komme eine ungleich größere Herausforderung.

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Die Bürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages hat in Garbsen getagt. Jan Arning, Geschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages (vorn, von links) Jürgen Daul, Vorsitzender der Bürgermeisterkonferenz, und Christian Grahl, Garbsens Bürgermeister, führten das anschließende Pressegespräch.

Quelle: Grätz

Garbsen-Mitte. Das sei die Integration der rund zwei Millionen Flüchtlinge, die nach seiner Schätzung dauerhaft in Deutschland bleiben werden. „Es muss für Wohnraum, Schulen und Kita-Plätze gesorgt werden“, sagte Daul. Bund und Land müssten für die Kosten einstehen.

„Wir haben die berechtigte Sorge, dass viele der Flüchtlinge nicht in Arbeit gebracht werden können“, sagte Garbsens Bürgermeister Christian Grahl. Es gebe keine verlässlichen Daten darüber, mit welcher Bildung und Ausbildung die Asylbewerber nach Deutschland kommen. „Es ist deshalb fraglich, ob die Maßnahmen, die wir einleiten, überhaupt fruchten“, sagte Jan Arning, Geschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages.

„Unser Wunsch ist, dass im großen Maß Arbeitsgelegenheiten im Niedriglohnbereich geschaffen werden“, sagte Arning. Einzelne Kommunen hätten damit schon selbst begonnen. „Aber das kann nicht die Lösung sein, denn das ist keine kommunale Aufgabe“, sagte Arning.

Weiteres Thema: die Schulsozialarbeit. In Hauptschulen und Oberschulen mit Ganztagsbetrieb will das Land diese Aufgabe an sich ziehen. Das wird von den Kommunen auch begrüßt. Es gibt aber Stolpersteine: Die Landesschulbehörde schreibt aus und besetzt Stellen ohne Rücksprache mit den Kommunen, die in vielen Fällen versierte und eingearbeitete Schulsozialarbeiter längst eingestellt haben. „Da müssen wir zu einer besseren Koordination kommen“, sagte Arning. Garbsen beschäftigt zurzeit acht Schulsozialarbeiter, manche davon in Teilzeit. Auch müsse das Land für die Aufgabe mehr Geld in die Hand nehmen als bislang vorgesehen. „Das Konzept sollte auch auf die Grundschulen ausgeweitet werden“, sagte Arning.

Auch um die verkaufsoffenen Sonntag ging es bei der Tagung. Zufrieden war keine der Kommune mit dem bisherigen Standard. Es habe sich eine „unklare Rechtslage“ ergeben, sagte Grahl. Nun sei zwar ein neuer Gesetzentwurf in Arbeit, aber „da wird ein besonderer Anlass für einen verkaufsoffenen Sonntag gefordert“,sagte Grahl. Er frage sich, wie Garbsen das erfüllen soll. „Da wünschen wir uns eine bessere und praktikablere Definition“, sagte Grahl.

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