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Feuerwehreinsätze sind nicht immer kostenlos

Garbsen Feuerwehreinsätze sind nicht immer kostenlos

Was kostet ein Feuerwehreinsatz? Wann muss ich die Rechnung privat bezahlen? Die Fragen stellen sich vermutlich in den kommenden Jahren öfter, wenn jede Wohnung mit Rauchmeldern ausgestattet ist und vermutlich mehr (Fehl-)Alarme ausgelöst werden. Hier ein paar Antworten.

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Ohne Zweifel lebensrettend: Rauchwarnmelder sind nicht ohne Grund Pflicht geworden. Sie müssen nur korrekt eingebaut und gewartet werden.

Quelle: dpa

Garbsen. Am 4. Februar hatte ein Rauchmelder in Garbsen-Mitte Alarm geschlagen, ausgelöst durch Zigarettenqualm. Nachbarn riefen die Feuerwehr. Wenig später standen rund 20 Ehrenamtliche mit zwei Tanklöschfahrzeugen, einem Löschgruppenfahrzeug und der Drehleiter vor der Tür.

Zahlt das der Verursacher?

Grundsätzlich ja. „Aber dieser konkrete Fall ist noch nicht geprüft“, sagt Sabine Langhein, Leiterin der Rechtsabteilung bei der Stadt. Grundsätzlich ist die Unterstützung der Feuerwehr bei Bränden, Notständen durch Naturereignisse und bei Menschenrettung kostenlos. Das ist deren Kernaufgabe. Für vieles andere kann eine Stadt Gebühren verlangen.

Was würde der Einsatz kosten?

Die Stadt rechnet je angefangene halbe Stunde pro Person 4 Euro ab, der Einsatz dauerte 30 Minuten. Bei 20 Ehrenamtlichen sind das 80 Euro. Dazu der Einsatz der drei Fahrzeuge (je 90 Euro) sowie der Drehleiter (110 Euro): Alles zusammen 460 Euro. Was die Stadt letztlich abrechnet, entscheidet sich aber in der Einzelfallprüfung.

Muss ich zahlen, wenn ich in meiner Nachbarwohnung einen Rauchmelder höre, die Feuerwehr alarmiere und es ein Fehlalarm ist?

Niemals. Aufmerksame Nachbarn werden in keinem Fall zur Kasse gebeten. Rauchmelder können Leben retten. Kein Zeuge kann einschätzen, ob wirklich Gefahr besteht. Es ist immer besser, Alarm zu schlagen.

Ich bin im Urlaub. Mein Rauchmelder schlägt an, weil sich die Batterie leert. Mein Nachbar alarmiert die Feuerwehr. Muss ich zahlen?

Ja. Vermieter und Wohnungseigentümer sind für den Zustand der Melder verantwortlich. Wer sich nicht kümmert und einen Einsatz auslöst, trägt die Kosten.

Ich vergesse das Essen auf dem Herd, weil ich mein Kind von der Schule abholen muss. Qualm löst den Melder aus. Niemand ist in der Wohnung. Die Feuerwehr muss die Tür aufbrechen. Muss ich zahlen?

Ja, das nennen Juristen grobe Fahrlässigkeit.

Gleicher Fall, aber das Essen auf dem Herd brennt.

Das ist ebenfalls grobe Fahrlässigkeit. Im Einzelfall können sich aber Umstände ergeben, weshalb die Stadt den Einsatz nicht oder nur in Teilen abrechnet. Vielleicht muss das Kind ja dringend zum Arzt und die Mutter/der Vater vergisst in der Aufregung das Huhn im Backofen.

Sind solche Einsätze nach Fehlalarmen von Versicherungen abgedeckt?

Die Versicherungen haben sich in vielen Verträgen darauf noch nicht eingestellt. Im Zweifel mit der Versicherung klären und den Vertrag ergänzen.

Wie viel Geld nimmt die Stadt Garbsen mit Einsatzgebühren ein?

2015 waren es 50.000 Euro. Das klingt viel. Aber für ihre Feuerwehren gibt die Stadt pro Jahr rund 900.000 Euro aus. 90 Prozent der Kosten trägt der Steuerzahler. Die Gebühren, die die Stadt für Einsätze verlangt, decken nie die gesamten Kosten eines Einsatzes. Das wäre ungerecht, weil hohe Kosten auf wenige Menschen verteilt würden. Der Rat beschließt, welchen Anteil der Verursacher trägt. 

Im Zweifel immer 112 wählen

Rauchmelder sind in Niedersachsen seit dem 1. Januar in Kinderzimmern, Schlafzimmern und Fluren, die als Fluchtweg dienen, Pflicht. Für Einbau und Wartung sind Eigentümer und Vermieter zuständig. Löst ein Rauchmelder aus, ohne dass es brennt, wird zumindest Garbsens Feuerwehr nicht in jedem Fall eine Rechnung schreiben. Manche Melder sind falsch angebracht, etwa über Backöfen. „Wenn das einmal passiert, wird die Feuerwehr darauf hinweisen“, sagt Sven Russe, zuständig für die Abrechnungen. „Aber beim dritten Alarm sieht das dann anders aus.“ Der Appell der Feuerwehren und der Stadt: Rauchmelder unbedingt einbauen und pflegen. Nachbarn sollten sich keine Gedanken machen über irgendwelche Einsatzkosten, wenn sie einen Rauchmelder hören und die 112 wählen. Der Anruf kann Leben retten.

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