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Die SPD fühlt sich isoliert

Garbsen Die SPD fühlt sich isoliert

Die SPD ist enttäuscht von der Reaktion auf ihre Gesprächsangebote an die auch im alten Rat vertretenen Parteien: „Mit Erstaunen musste ich zur Kenntnis nehmen, dass es allein die CDU für angebracht hielt, eine Reaktion zu zeigen“, sagt der amtierende SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Karsten Vogel.

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Wie die Mehrheitsbildung künftig im Rat der Stadt aussieht - das weiß noch niemand.

Quelle: Bernd Riedel

Garbsen. Enttäuscht ist Vogel dennoch vom Angebot der CDU: Diese wolle erst mit der SPD sprechen, „nachdem sie Gespräche mit allen anderen geführt“ habe. „Das Wahlergebnis beschert keine klaren Mehrheiten im Rat. Deshalb hätten wir schon erwartet, dass man über den Umgang damit kurzfristig in Gespräche eintritt und nicht erst versucht, Machtspiele zu veranstalten“, sagt SPD-Ortsvereinsvorsitzender Rüdiger Kauroff.

Kauroff spielt damit auf die Vorgehensweise der CDU an, die mit FDP, Grünen und Unabhängigen bereits im Gespräch über eine Fortsetzung der Zusammenarbeit ist, wie es sie im alten Rat gab.

„Bestürzt“ sind Kauroff und Vogel „über das Abschneiden der Populisten auch in Garbsen“. Gemeint ist damit der Erfolg der AfD, die mit vier Sitzen im neuen Rat vertreten ist. Mit der AfD zu verhandeln lehnen sowohl SPD als auch CDU rigoros ab. Das Wahlergebnis der AfD wäre sogar gut für einen fünften Sitz – doch hatte sie nur vier Kandidaten aufgestellt. Deshalb bleibt dieser Platz im Rat unbesetzt.

„Hocherfreut“ sind Vogel und Kauroff über das Abschneiden der SPD. Sie sehen darin eine Bestätigung ihrer Auffassung, dass die Entscheidung für ein Zentralbad falsch gewesen sei. Das Thema müsse nochmals in den Rat und dort neu entschieden werden. „Das war unser Wahlversprechen und dazu steht die SPD“, sagt Vogel. „Daneben müssen aber auch bezahlbarer Wohnraum geschaffen, die Vorbereitungen für den Campus Garbsen beschleunigt und andere Aufgaben engagiert angegangen werden“, sagt Kauroff.

Das Gesprächsangebot der SPD stehe. „Wenn die bisherige Allianz realisiert hat, dass ihre Mehrheit nicht länger gegeben ist, sollten wir uns im Interesse der Bürger, die uns den Auftrag gegeben haben, beeilen“, sagt Vogel.

Kommentar von Bernd Riedel: Weg vom Lagerdenken

Die SPD kann der CDU nicht vorschreiben, wann sie mit wem Gespräche führt. Aber eine Warnung ist angebracht: Die Mehrheitsbildung im Rat ist schwierig. Am schwierigsten bei der Bäderfrage. Alle anderen Fraktionen, die bisher im Rat vertreten waren, haben sich eindeutig für das Zentralbad ausgesprochen. Das weiß die SPD. Nicht viel besser sieht es auf der Gegenseite aus, die sich gerade zu sammeln scheint: Auch wenn die CDU wieder FDP, Grüne und Unabhängige um sich scharen kann, sind das 20 Stimmen – und bei 22 beginnt erst die Mehrheit. Alle Fraktionen müssen sich künftig daran messen lassen, wie sie, fern vom Lagerdenken, Mehrheiten bilden, um wichtige Beschlüsse zu fassen. Gespräche müssen also im Vorfeld geführt werden. Das dürfen die Wähler erwarten.

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Von Redakteur Bernd Riedel

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