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Der Stadt geht's besser als erwartet

Garbsen Der Stadt geht's besser als erwartet

Es sind nicht einmal 100 Tage vergangen und schon überrascht der neue Kämmerer Walter Häfele mit Eckwerten für die nächsten Jahreshaushalte der Stadt, die aufhorchen lassen: Die Steuereinnahmen blieben hoch, und die Steuerprognosen seien viel versprechend, heißt es in einer Beschlussvorlage. Fazit: Alle Haushalte bis 2020 können mindestens ausgeglichen werden.

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Es geht ums Geld: Die neuen Eckwerte sehen die Haushaltsentwicklung in Garbsen positiver als bisher.

Quelle: Symbolbild

Garbsen. Häfele korrigiert die Steuereinnahmen für die nächsten Jahre durchweg nach oben: 846.000 Euro sollen es im nächsten Jahr mehr sein, rund eine Million mehr 2018, und für 2019 sagt er eine Steigerung von mehr als einer Million Euro voraus. Im Ergebnishaushalt seien deshalb folgende Überschüsse oder Fehlbeträge "denkbar", heißt es vorsichtig in der Vorlage: mehr als eine Million Euro Überschuss im nächsten Jahr, ein Minus von 29.000 Euro für 2018 und ein noch geringeres Minus für 2019 von 12.000 Euro, und für 2020 könnte es ein Überschuss von 431.000 Euro sein.

Vorgänger Heinz Landers, der zum 1. Juli in Ruhestand ging, hatte für 2017 noch mit einem Überschuss von rund 900.000 Euro gerechnet. danach, so ließ er sich mehrere Male vernehmen, sei Schluss mit lustig. Für 2018 errechnete er ein Defizit von rund 700.000 Euro, für 2019 zuletzt eines von rund 165.000 Euro. Für 2019 hatte er im Juli 2015 noch ein mögliches Minus von rund vier Millionen Euro prognostiziert. Die Stadt habe ein Ausgabenproblem, sagte er öfter. Die von Landers gelieferten Zahlen hatten auch die Diskussion um den Erhalt der Bäder mitgeprägt. Betriebskosten von mehr als zwei Millionen Euro pro Jahr könne sich die Stadt nicht mehr leisten, argumentierte daraufhin die Mehrheit des Rates, ausgenommen die SPD.

In den neuen Eckwerten korrigiert Häfele die Einnahmen aus der Grundsteuer B um rund 143.000 Euro und sogar die Hundesteuer um rund 20.000 Euro nach oben. Landers hatte auf Basis der Steuerschätzung den Topf für Sondermaßnahmen auf 400.000 Euro begrenzt. Häfele schlägt nun vor, den Betrag zu verdoppeln.

Der Wirtschafts- und Finanzausschuss diskutiert über das Eckwerte-Papier am Dienstag, 30. August, ab 18 Uhr im Rathaus.

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