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SPD im Ortsrat Osterwald sieht Vertrauen zerstört

Garbsen/Osterwald SPD im Ortsrat Osterwald sieht Vertrauen zerstört

ürgen Haase (CDU) ist am Donnerstagabend zum Ortsbürgermeister von Osterwald wiedergewählt worden. Seine Stellvertreterin ist wieder die einzige Mandatsträgerin der Grünen, Diana Köhler-Lübbecke. Die SPD hatte überraschend schriftliche Wahl verlangt – Vertrauen sei nachhaltig gestört.

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Der Ortsrat Osterwald hat sich konstituiert; in seiner Mitte Ortsbürgermeister Jürgen Haase und seine Stellvertreterin Diana Köhler-Lübbecke.

Quelle: Bernd Riedel

Osterwald. Es gab zwar keinen Gegenkandidaten, als in der konstituierenden Sitzung des Ortsrates Osterwald der Ortsbürgermeister gewählt werden sollte. Aber der Sprecher der SPD, Heinz Möller, wollte dennoch keine bloße „Akklamation“ des einzigen Bewerbers.

Haase habe „sehr unfair“ gehandelt, als er schon am Wahlabend mit den Grünen im Ortsrat über die Besetzung des Postens des stellvertretenden Ortsbürgermeisters gesprochen habe, sagte Möller. Später habe Haase der SPD vorgeworfen, sie sei nicht auf die CDU zugegangen. „Dadurch ist das Vertrauen ist nachhaltig gestört“, sagte Möller, und deshalb könne die SPD „kein positives Votum“ abgeben. Haase äußerte sich zu den Vorwürfen nicht.

Zunächst gab es Unklarheit darüber, ob die SPD eine geheime Wahl beantragt hatte. Das hatte sie nicht. Es ging ihr nur darum, die Wahl schriftlich durchführen zu lassen. Haase wurde in schriftlicher Wahl, die von der Stadtverwaltung schnell organisiert wurde, von allen Ortsratsmitgliedern außer den drei Mandatsträgern der SPD gewählt.

Bei der Besetzung des Stellvertreterpostens benannte die CDU, die mit den Grünen eine Fraktion gebildet hat, die Grüne Diana Köhler-Lübbecke. Sie hatte bisher auch den Posten inne. Als Gegenkandidatin nominierte die SPD Sabine Oehlerich-Deutschinger. Diese erhielt bei schriftlicher Abstimmung vier Stimmen, Köhler-Lübbecke fünf – und war damit gewählt.

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