Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / -3 ° Regenschauer

Navigation:
Wer arbeitet mit wem zusammen?

Garbsen Wer arbeitet mit wem zusammen?

Es gibt viele neue Gesichter im Rat der Stadt: 17 Newcomer quer durch die Fraktionen sind es. Die Mehrheit der Mandatsträger ist wiedergewählt worden. Die SPD ist mit 16 Sitzen die stärkste Fraktion. Sie hat zwei dazu gewonnen.

Voriger Artikel
Total vergeigte Popsongs
Nächster Artikel
Gemeißelte Mehrheiten gibt es nicht mehr

Mehr Luft für Neues? CDU-Wahlplakat vor der leeren Kulisse des agerissenen Hallenbads im Badepark Berenbostel.

Quelle: Bernd Riedel

Garbsen. 13 Mandate bekommt die CDU (minus 2), vier Mandate gehen an die Grünen (minus 2), zwei an die FDP (plus 1). Nur ein Mandat haben die Unabhängigen erreicht – vier weniger als vor fünf Jahren. Die Linke hat wieder einen Vertreter in den Rat schicken können. Die AfD hat auf Anhieb vier Sitze errungen – ein Sieg, mit dem sie so nicht gerechnet hatte. Sie hätte Anspruch auf ein fünftes Mandat, das kann sie mangels angemeldeter Bewerber aber nicht wahrnehmen. Der Sitz bleibt frei.

Deshalb setzt sich der Rat nicht wie bisher aus 42 Mandatsträgern plus Bürgermeister zusammen, sondern aus 41 Mitgliedern plus Bürgermeister, dessen Partei die CDU ist. Eine absolute Mehrheit ist erst mit 22 Stimmen erreicht. Der neue Rat der Stadt konstituiert sich am Dienstag, 1. November, ab 18.15 Uhr im Ratssaal. Dann werden unter anderem die Mandatsträger über ihre Pflichten belehrt. Schon in der darauffolgenden Woche, am Montag, 7. November, folgt die nächste Sitzung, und die Arbeit beginnt.

Mehrheitsfindungen werden künftig schwierig im Rat der Stadt

Die alten Mehrheiten aus CDU/FDP, Grünen und Unabhängigen funktionieren nicht mehr. Es wird unübersichtlich. Am meisten Sitze verloren haben die Unabhängigen, und den Fraktionsstatus dazu: „Das ist für uns eine Katastrophe“, sagt Günther Petrak, jetzt Einzelkämpfer. Er sei künftig bei einzelnen Themen gesprächsbereit.

Die FDP freut sich über den Stimmenzuwachs und muss sich nun neu finden. Für die Grünen ist eine Zusammenarbeit mit der SPD schwierig: „Da ist Vertrauen zerstört worden im Wahlkampf“, sagt Darius Pilarski.

Alle tun sich schwer mit dem Newcomer rechts außen: „Die AfD wird für uns kein Partner sein, auch kein Gesprächspartner“, sagt Karsten Vogel, bisheriger SPD-Fraktionschef. Mit allen anderen werde die SPD verhandeln.

Schon am Wahlabend kündigte Parteichef Rüdiger Kauroff an, das Bäderthema neu angehen zu wollen. „Wir warnen davor, noch schnell weitere Pflöcke für ein Zentralbad einzuschlagen“, sagt Vogel. Ein kategorisches Nein in Richtung AfD sagt auch die CDU, auch sie will mit den anderen verhandeln, die SPD eingeschlossen, sagt Heinrich Dannenbrink, bisheriger CDU-Fraktionschef.

„Eine typische Reaktion“, sagt AfD-Vorsitzender Manfred Kammler. Die AfD wolle sachorientiert mitarbeiten. „Wer es ernst meint mit der Politik, der muss Kompromisse eingehen können.“

Kommentar: Bleibt die Wende aus?

Von Bernd Riedel

Die SPD ist Wahlsieger und doch nicht Sieger. Sie ist stärkste Fraktion, aber nicht stark genug ohne potente Partner; sie ist bereit, Wahlversprechen zu erfüllen, aber sie muss die Mehrheit für einen Wechsel bei der Bäderfrage erst schmieden.

Die CDU, die sich eigentlich die Wunden lecken müsste – gegen den Landestrend liegt sie in Garbsen deutlich hinter der SPD – ist alles andere als geknickt, denn sie weiß nun, dass sie gebraucht wird. Das verleiht Macht. Auch in der Bäder-Frage.

Für die große Wende in der Bäderfrage braucht die SPD 22 Stimmen. Sie spricht zwar nicht mit der AfD. Aber die AfD signalisiert, dass sie bereit wäre, gegen das Zentralbad zu stimmen. Das sind 20 Stimmen. Fehlen zwei. Mögliche Partner: der Abgeordnete der Linken und die FDP, falls sie sich von der CDU absetzt – davon kann bisher aber nicht die Rede sein.

Was ist jetzt Wählerwille? Das ist nicht eindeutig. Die SPD hat keinen Erdrutsch-Sieg eingefahren. Viele „global Unzufriedene“ haben AfD gewählt. Die CDU ist abgestraft, aber nicht weg vom Fenster.

Muss man jetzt daraus schließen, dass die Wähler zwei Bäder wollen? Das prüfen bitte alle Ratsmitglieder sehr genau. Ist die Antwort ja, muss die Ja-Mehrheit sagen, wie sie die hohen jährlichen Betriebskosten finanzieren will.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten
doc6so76b5uvxt1a0jv611u
Doppelt so viel Platz für die Suchtberatung

Fotostrecke Garbsen: Doppelt so viel Platz für die Suchtberatung

Lebensart-Garbsen

Viele interessante Informationen, Adressen und Unternehmen aus Hannovers Nachbarort finden Sie im innovativen Netzwerk "Lebensart Garbsen". mehr