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Rat hat zu lange Tagesordnung

Garbsen Rat hat zu lange Tagesordnung

Die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am Montag, 11. September, ab 18.15 Uhr in der Aula am Planetenring ist so lang, dass niemand glaubt, die Kommunalpolitiker könnten alles an einem Abend schaffen: 49 Tagesordnungspunkte sind aufgelistet. Darunter einige, die mehr als nur ein paar Minuten Zeit beanspruchen werden.

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Der Ratssaal ist durch die Briefwahlstelle besetzt, deshalb tagt der Rat am Montag, 11. September, in der Aula am Planetenring.

Quelle: Bernd Riedel

Auf der Horst. Deshalb ist bereits zur Anschlusssitzung für den darauffolgenden Montag, 18. September, 18.15 Uhr, ebenfalls in die Aula am Planetenring eingeladen worden. Es gibt allein vier Punkte, deren Behandlung sich schwierig gestalten könnte, entweder weil sie bei Anwohnern umstritten sind wie der Bau der Wohnanlage für Asylbewerber Im Hespe, oder weil sie weittragende finanzielle Folgen für die Stadt haben werden wie die Brandschutzsanierung der IGS und der Teilneubau der Grundschule Frielingen.

Bei der Neufassung der Geschäftsordnung des Rates hat die SPD Widerstand angekündigt. Eine Personalfrage wirft ihren Schatten voraus: Sozialdezernentin Iris Metge geht im März in den Ruhestand. Bürgermeister Christian Grahl will mit den Fraktionen über eine Nachfolge reden. Sechs Fraktionsanträge sind zu behandeln, auch der Vorschlag, eine Straße nach Helmut Kohl zu benennen.

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Von Redakteur Bernd Riedel

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