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Bäder bringen CDU ins Schwimmen

Wahlergebnis für Garbsen Bäder bringen CDU ins Schwimmen

Die CDU verliert deutlich, die SPD wird stärkste Kraft, die AfD kommt auf Anhieb mit 12,8 Prozent in den Rat der Stadt Garbsen.

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Die Wahlsieger: Die SPD wird in Garbsen stärkste Kraft. Volker Andermann (von links), Rüdiger Kauroff, Karsten Vogel und Dieter Roggenkamp verfolgen die Auszählung im Spazzo.

Quelle: Bernd Riedel

Garbsen. Die CDU hat am Sonntag 30,9 Prozent der Stimmen gewonnen. 36,5 Prozent waren es vor fünf Jahren. Damit rutscht sie deutlich ab. Klare Gewinne verzeichnet die SPD, sie steht bei 37,5 Prozent. 2011 waren es 33,7 Prozent. Die SPD ist jetzt stärkste politische Kraft.

"Ich gehe davon aus, dass wir Wahlsieger sind", sagt SPD-Parteichef Rüdiger Kauroff. Jetzt gehe es darum, die Wahlversprechen umzusetzen: Die SPD will bei den Themen Bäder und Wohnungsbau die Stadtgeschicke in ihrem Sinne lenken.

Die CDU zeigte sich enttäuscht: "Wir sind nicht glücklich über das Ergebnis", sagte Stadtverbandschef Klaus Peter, "wir sind das Risiko eingegangen, das Wohl der gesamten Stadt über den Erhalt der beiden alten Bäder zu stellen." Die Bäderfrage war vor allem in Berenbostel heiß umstritten. Die CDU fällt dort von 40,7 auf 24,2 Prozent der Stimmen. Die SPD hat in Berenbostel zehn Prozentpunkte hinzugewonnen. Die AfD, die sich ebenfalls für zwei Bäder einsetzen will, kommt dort auf 14 Prozent.

Der Garbsener AfD-Vorsitzende Manfred Kammler blieb trotz des hohen Ergebnisses gelassen: "Ich bin mehr als zufrieden, es ist wirklich erfreulich." Auch lokale Fragen hätten die Wahl beeinflusst, die Bäderfrage etwa: "Man spürte eine gewisse Wechselstimmung." Die AfD wolle im Rat überparteilich arbeiten, "nicht kontraproduktiv, sondern sachorientiert, keine Fundamentalopposition, sondern eine fruchtbare Zusammenarbeit – das ist unser Ziel", sagte Kammler.

Eine Vorhersage hatte niemand gewagt. In Garbsen war nicht nur der Erfolg der AfD unkalkulierbar, über allem schwebte auch die Frage: Wie wirkt sich der Streit um die Bäder auf das Wahlergebnis aus? Die Ergebnisse aus Berenbostel dürften eine Antwort sein.

Schwere Verluste müssen die Unabhängigen verkraften. Sie fallen von 11,7 auf 2,5 Prozent der Stimmen. 

Neben SPD, CDU und AfD werden Grüne, FDP, Unabhängige und Linke im Rat bleiben, die Einzelbewerber Peter Schulze und Wolfgang Steinberg nicht. Die Freien Wähler um Andreas Bienstein haben den Einzug in den Rat verpasst.

Für die Grünen kamen die Verluste nicht überraschend. 2011 hatten sie vom Fukushima-Effekt profitiert, standen bei 13,8 Prozent und holten sechs Sitze im Rat. Jetzt schafften sie 9,5 Prozent. "Das ist sehr bedauerlich, aber es war absehbar. Wir hatten so kalkuliert", sagte Darius Pilarski. 

Sieben Politiker verabschieden sich aus dem Rat

Unabhängig vom Wahlausgang war von vornherein klar: Sieben teils langjährige Politiker würden im Rat nicht mehr mitentscheiden. Sie hatten sich nicht mehr um ein neues Mandat beworben. Aus der CDU sind das Julia Borchers (Osterwald), Klaus-Jürgen Osterwald (Auf der Horst) und Eckhard Peters (Schloß Ricklingen), aus der SPD Dieter Roggenkamp und Manuela Förster, von den Grünen Karl-Otto Eckartsberg. Die Kultur- und Sozialpolitikerin Barbara Tingelhoff (Berenbostel) trat ebenfalls nicht mehr an. Sie war nach einem Streit aus der SPD-Fraktion ausgetreten und seitdem fraktionslos.

Sechs Köpfe werden in den Ortsräten fehlen

Einige sehr vertraute Köpfe werden – unabhängig vom Wahlergebnis – auch in den vier Ortsräten fehlen. Sechs Politiker haben sich nicht mehr um ein Mandat beworben. Im Ortsrat Berenbostel wird das die langjährige stellvertretende Ortsbürgermeisterin Gudrun Roggenkamp (SPD) sein, sie kandidiert nur für den Rat. Im Ortsrat Garbsen wird das grüne Urgestein Horst Oelze nicht mehr vertreten sein. Im Ortsrat Osterwald sind das Volker Suchla (SPD) und Hans-Jürgen Tegtmeyer (CDU). Im Ortsrat Horst scheiden Willi Thiele (SPD) und Hanim Celik (CDU) aus. Der Horster Ortsbürgermeister Günther Barthel ist zwar wieder angetreten, aber nur noch als einfaches Mitglied. In den anderen drei Ortsräten stehen die bisherigen Ortsbürgermeister Werner Baesmann (CDU, Berenbostel), Franz Genegel (CDU, Garbsen) und Jürgen Haase (CDU, Osterwald) wieder auf den Spitzenplätzen ihrer Parteien.

Grahl dankt allen Wahlhelfern

In 50 allgemeinen Wahl- und acht Briefwahlbezirken haben rund 460  Wahlhelfer für einen ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen gesorgt und die Stimmen ausgezählt. Viele sind Mitarbeiter in der Stadtverwaltung. "Demokratische Wahlen können ohne die Unterstützung ehrenamtlicher Wahlhelfer nicht durchgeführt werden", sagte Stadtsprecher Ben Irvin. "Aus diesem Grund danken wir allen Helfern herzlich für ihren Einsatz." Ein besonderer Dank gelte jenen, die wegen einiger Ausfälle kurzfristig eingesprungen sind.

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Von Bernd Riedel und Markus Holz

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