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Wertstoff-Containerplätze werden neu vergeben

Garbsen Wertstoff-Containerplätze werden neu vergeben

Die heiß begehrten Wertstoff-Containerplätze in Garbsen werden neu vergeben: Nach nur einem Jahr muss die Stadt das Konzept für einheitliche Wertstoffinseln über den Haufen werfen.

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Die Wertstoff-Containerplätze werden neu vergeben.

Quelle: Holz/Archiv

Garbsen. Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg zwingt dazu. Erstritten hat es bereits im Februar der Altkleiderunternehmer Günter Wingerning gegen die Stadt Hannover.

Garbsens Rat hatte im März 2014 beschlossen, 22 Wertstoffinseln auf öffentlichem Grund und Boden zu schaffen. Der Abfallentsorger Aha sollte einzelne Stellplätze für Altglas, -papier und -kleidung auf diesen Inseln vergeben und die Inseln pflegen. Diese Praxis schränkt den Wettbewerb ein, urteilten die OVG-Richter in Lüneburg.

Es soll in Garbsen bei den 22 Inseln bleiben, damit dem Wildwuchs Einhalt geboten werden kann und Unternehmen nicht nach Gusto ihre Container an Wege und Plätze stellen. Aber die Plätze werden in einem rechtlich transparenten Verfahren vergeben. Die Pflege der Plätze soll in der Hand von Aha bleiben.

Um Altglas und -papier hat es nie Gerangel gegeben. Problematisch sind kommerzielle Altkleidersammler. Vergeben werden die begehrten Plätze in einem zweistufigen Verfahren. Im ersten Schritt sammelt die Stadt Bewerbungen. Im zweiten Schritt, ab 1. Januar 2016, vergibt die Stadt die Plätze. Für Stellplätze auf städtischem Grund und Boden sucht sie geeignete Bewerber nach festgelegten Kriterien aus. Bei Gleichstand entscheidet das Los.

Für Plätze auf Miet- und Pachtflächen kommt der Anbieter mit dem höchsten Gebot zum Zug. Die Konzession soll für ein oder zwei Jahre gelten, damit abgelehnte Bewerber in der nächsten Runde eine neue Chance bekommen.

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Von Redakteur Markus Holz

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