Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 6 ° Sprühregen

Navigation:
CDU will Sparkonzept öffentlich diskutieren

Gehrden CDU will Sparkonzept öffentlich diskutieren

Auf Unverständnis stößt bei der Gehrdener CDU der Wunsch von Bündnis 90/Die Grünen, die Haushaltskonsolidierungsgespräche schnell wieder aufzunehmen. Die CDU habe schon vor der ersten Sitzung der Konsolidierungsrunde mangelnde Transparenz kritisiert. Der Bitte um Information der Öffentlichkeit war die Verwaltung nicht nachgekommen.

Voriger Artikel
Feuerwehrerätehaus wird abgerissen
Nächster Artikel
Angst vor zu vielen Touristen

Der CDU-Stadtverband lehnt nicht öffentliche Sparrunden ab.

Quelle: Symbolbild

Gehrden. „Kürzlich haben die Grünen die Schließung aller nicht öffentlich tagenden Kommissionen gefordert, und nun plädieren sie für die Fortsetzung einer Runde, die schon bei ihrem ersten Zusammentreffen gezeigt hat, dass von ihr keine Ergebnisse zu erwarten sind“, sagt der Vorsitzende des CDU-Stadtverbands, Thomas Spieker.

Die CDU habe schon vor der ersten Sitzung der Konsolidierungsrunde deren mangelnde Transparenz kritisiert. Der Bitte um Information der Öffentlichkeit nach dem Treffen war die Verwaltung nicht nachgekommen. Stattdessen kam es zu einem ergebnislosen Hickhack um einen weiteren Termin. „Wir sehen in der Konsolidierungsrunde nicht das geeignete Instrument, um zu vernünftigen Sparvorschlägen zu kommen“, sagt der CDU-Stadtverbandsvorsitzende.

Spieker rät stattdessen allen Fraktionen, die Verwaltung dazu aufzufordern, ihre geheime Liste der Sparvorschläge in Vorlagen zu gießen, die dann in den entsprechenden Ausschüssen und im Rat öffentlich diskutiert werden müssten. „Die Väter der Niedersächsischen Kommunalverfassung haben uns diesen Weg nicht vorgegeben, damit wir ihn durch geheim tagende Kommissionen aushebeln“, sagt Spieker.

Zudem stünden die Gehrdener Ratspolitiker mittlerweile unter erheblichem Zeitdruck. „Die Sparvorschläge müssen sich im nächsten Haushalt wiederfinden, dessen Beratungen unmittelbar nach der Sommerpause beginnen“, erinnert Spieker.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten
Gehrden
doc6soqvwyxj9cv4knfhn8
MCG-Schüler zeigen ihr musikalisches Können

Fotostrecke Gehrden: MCG-Schüler zeigen ihr musikalisches Können