Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
CDU-Ratsherr wirft Grünen Effekthascherei vor

Gehrden CDU-Ratsherr wirft Grünen Effekthascherei vor

Der CDU-Ratsherr Ernst-Richard H.-Köper hat verteidigt, dass die Anträge der Gruppe Grüne/Linke für mehr Bürgerbeteiligung im Rat mehrheitlich abgelehnt worden sind. Er hält sie für überflüssig.

Voriger Artikel
Marquart will Konflikte lösen
Nächster Artikel
Feuerwehr kritisiert Dorfhauspläne

Anträge der Gruppe Grüne/Linke für die Berufung von fachkundigen Experten aus der Bevölkerung und einer Ausweitung der Einwohnerfragestunde sind im Rat von CDU, SPD und FDP abgelehnt worden.

Quelle: Ingo Rodriguez

Gehrden. Vielmehr hat er den Vorstoß der Fraktion Grüne/Linke als auf reine Effekthascherei abzielende Anträge, die am Ende mit bürokratischen Monstern hätten bezahlt werden müssen, bezeichnet. „Das war so offensichtlich, dass sich eine Kommentierung im Rat erübrigt hatte“, sagt Köper.

Die Anträge sind aus Sicht Köpers überflüssig. Im Bildungsausschuss gebe es seit langem externen Sachverstand. „Und in allen anderen Ausschüssen hat die Verwaltung jederzeit das Recht, externen Sachverstand von Bürgern hinzuzuziehen und hat dies in der Vergangenheit auch immer wieder getan“, sagt der Christdemokrat. Sie werde sich diesbezüglichen Wünschen aus der Politik auch zukünftig sicher nicht verschließen. Auch die Einwohnerfragestunde sei in den vergangenen Jahren von den Vorsitzenden immer flexibel und an den Wünschen der Bürger orientiert gehandhabt worden.

Den Grünen geht das allerdings nicht weit genug. Sie hatten gefordert, den Gehrdener Bürgern in den politischen Gremien ein größeres Mitspracherecht einzuräumen. So sollten zum einen mehr beratende Experten aus den Reihen der Bevölkerung in die Fachausschüsse berufen werden, und zum anderen sollte die Einwohnerfragestunde für Redebeiträge von Bürgern offen stehen. CDU, SPD und FDP lehnten beide Forderungen jedoch ab.

Diese ablehnende Haltung wiederum wurde nicht nur von der Gruppe Grüne/Linke, sondern auch von der AfD bemängelt. Auch sie hätte sich mehr Bürgerbeteiligung im Rat gewünscht.

Diese thematische Gemeinsamkeit lässt Köper nicht unkommentiert. „Was die bürgerliche Mitte allerdings beunruhigen sollte, ist, dass die deutlich nach links gerückten Grünen unisono mit den Rechtspopulisten von der AfD ins gleiche Horn stoßen“, sagt er.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten
Gehrden
doc6skonlv1tox1etd88dcf
Lidl-Neubau nimmt die erste Hürde

Fotostrecke Gehrden: Lidl-Neubau nimmt die erste Hürde