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Kita-Gebühren: Korrekturen sind möglich

Gehrden Kita-Gebühren: Korrekturen sind möglich

Die Stadt will bei der Erhebung der Kita-Gebühren eventuell nachbessern. Zunächst will sie aber abwarten, bis alle betroffenen Eltern ihre Unterlagen eingereicht haben und die Kosten ermittelt sind. Das sei so mit der Politik abgesprochen, sagt Bürgermeister Cord Mittendorf.

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Die Stadt will die neue Kita-Gebührensatzung noch einmal überarbeiten - wenn die Politik das wünscht.

Quelle: Bernd Wüstneck

Gehrden. Bei der entbrannten Diskussion über die Kita-Gebühren mahnt Bürgermeister Cord Mittendorf zur Ruhe. Es sei mit den politischen Fraktionen abgesprochen, sich noch einmal zusammenzusetzen, wenn alle Zahlen vorliegen, sagt Mittendorf. Zurzeit werden die Einkommensbescheide, die bis zum 30. Juni abgegeben werden mussten, bearbeitet und die entsprechenden Gebühren berechnet. "Danach haben wir einen genauen Überblick über die Kosten, die Eltern für die Kinderbetreuung zahlen müssen", sagt der Verwaltungschef. Und er verspricht: Sollte es dann Ungerechtigkeiten geben, werde nachjustiert.

Auch Fachbereichsleiter Ralf Geide hält Korrekturen für möglich. Fest steht bereits jetzt, dass Eltern mit niedrigen Einkünften nach der neuen Gebührensatzung, die ab August gilt, entlastet werden. "Es gibt Familien, die günstiger fahren", sagt Sachbearbeiter Carsten Norra. Gleichzeitig verteidigt er die neue Staffelung der Einkommensklassen in 10-Prozent-Schritten. Sie sei gerechter. "Wir haben nicht mehr die großen Sprünge in den Gehaltsgruppen wie zuvor, als in 20-Prozent-Schritten gerechnet wurden", meint Norra.

Für Mittendorf ist das auch der Beweis, dass die in Gehrden angewandte Sozialstaffel ein sehr gutes Instrument sei. Wer wenig verdiene, zahle auch weniger. Gleichzeitig hat er Verständnis für die Kritik der Familien, die künftig deutlich mehr für einen Betreuungsplatz zahlen müssen. Betroffen davon sind unter anderem Hausbesitzer, bei denen neben den Freibeträgen, Ausgaben für die Altersvorsorge und Fahrtkosten zur Arbeit lediglich die gegenwärtig niedrigen Zinsen bei der Berechnung herangezogen werden. Sie liegen meist erheblich unter der Mietobergrenze von 730 Euro, die bei Familien ohne Eigentum angerechnet werden. Das Problem: Die deutlich höheren Tilgungsraten werden nicht anerkannt. "Das ist aber eine Entscheidung der Region", sagt Norra.

Ob die aktuelle Gebührenstaffelung verändert werde, sei eine politische Entscheidung, betont Mittendorf. „So haben wir das im Vorfeld mit allen Beteiligten abgesprochen“, sagt Mittendorf, der aber auch die hohen Standards in den Gehrdener Kindertagesstätten hervorhebt. „Wir haben hervorragende Einrichtungen mit ausgezeichnetem Personal“, sagt er.

Es gibt Beschwerden von Eltern, die bald Beiträge zahlen sollen, die um ein Vielfaches (bis zu 80 Prozent) über dem liegen als bislang. Die Grünen bezeichnen diese Erhöhung als unverhältnismäßig und fordern, die Satzung zu überarbeiten.

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Von Redakteur Dirk Wirausky

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