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Kritik an Rat und Ortsbürgermeister Rump

Lemmie Kritik an Rat und Ortsbürgermeister Rump

SPD und Grüne im Ortsrat Lemmie kritisieren die Ratsfraktionen der SPD, der CDU und der FDP sowie auch Ortsbürgermeister Hilmar Rump. Sie haben den Wunsch des Ortsrates, Geld für zwei Dorfprojekte in den Haushalt einzustellen, abgelehnt.

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Ärger zwischen Ortsrat Lemmie und Rat der Stadt: Dort hat es eine Mehrheit aus CDU, SPD und FDP abgelehnt, Geld für zwei Dorfprojekte in den Haushalt einzustellen.

Quelle: Symbolbild

Lemmie. Teile des Lemmier Ortsrates sind verärgert. Der Grund: Die Mehrheit des Rates der Stadt hat es abgelehnt, Geld für geplante Dorfprojekte in den Haushalt einzustellen. Auch Ortsbürgermeister und Ratsherr Hilmar Rump (FDP) hatte dagegen votiert."Wir sind erstaunt", sagt Ortsratsmitglied Patrick Ziemke (Bündnis 90/Die Grünen).

Dabei hatte sich Rump wie der gesamte Ortsrat im Dezember noch dafür ausgesprochen, erforderliche Planungsgelder für ein Dorfgemeinschaftshaus sowie für die Gestaltung eines multifunktionalen Platzes in Höhe von jeweils 4500 Euro bei der Stadt zu beantragen. Zugleich hatten sich die Ortsratsmitglieder Burkhardt Hennicke und Peter Nispel (beide SPD) sowie Patrick Ziemke (Bündnis 90/Die Grünen) mit interessierten Bürgern zu Arbeitsgruppen konstituiert. „Doch nun blockiert der Rat die Projekte“, schimpft Ziemke, der auch Mitglied der Gruppe Grüne/Linke im Rat ist. Die Begründung: Es gebe zurzeit keine konkreten Planungsgrundlagen, nach denen die Sachlage beurteilt werden könne.

Für Ziemke ist die Haltung des Rates unverständlich. Noch nie habe sich der Stadtrat so massiv gegen ein einstimmiges Votum eines Ortsrats gestellt. Es werde ein Ortsratsbeschluss ignoriert und das Engagement von Bürgern nicht honoriert.

Und die Rolle Rumps in dieser Angelegenheit sei unerträglich, so Ziemke. Es scheine, als läge ihm nichts an den Wünschen und Willen vieler Lemmier Bürger, die seit Jahren Innovation und Entwicklung vermissen, sagt Ziemke. Grüne und SPD wollen für die nächste Ortsratssitzung eine Aussprache über die Verfahrensweise des Ortsbürgermeisters beantragen.

Rump hatte sein Abstimmungsverhalten im Rat damit begründet, dass der städtische Haushalt zurzeit die Bereitstellung des Geldes nicht hergebe. Zudem müssten erst einmal die Ergebnisse der Arbeitsgruppen abgewartet werden.

Der stellvertretende Ortsbürgermeister Peter Nispel kommentiert: „Im Sinne der Zukunft von Lemmie bleibt zu hoffen, dass die Verantwortlichen schnellstmöglich den Dialog suchen und unterstützen anstatt zu mauern.“

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