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Streit um Kita-Gebühren ist beigelegt

Gehrden Streit um Kita-Gebühren ist beigelegt

Der monatelange Streit um die Kindertagesstättengebühren zwischen Stadt, Politik und Eltern ist beendet. Die Parteien haben eine gemeinsame Lösung gefunden. Die Gebühren werden moderat angehoben.

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Beim Streit um die Kita-Gebühren in Gehrden ist ein Kompromiss erarbeitet worden.

Quelle: Bernd Wüstneck

Gehrden. Nach einem intensiven Gespräch haben sich Eltern sowie Vertreter der Verwaltung und der Ratsfraktionen auf eine gemeinsame Linie einigen können. Der erarbeitete Kompromiss fand auch im Ausschuss für Bildung die Zustimmung. Mit der Neufassung soll das Beitragssystem transparent und nachvollziehbar sein.

Die Situation des städtischen Haushalts finde ebenso Berücksichtigung wie die finanzielle Belastung der Familien, sagte Henner Bechtold (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für Bildung. Der Verwaltungsaufwand werde sowohl für die Stadt als auch für viele Eltern reduziert.

Demnach soll die bis zum 31. Juli vergangenen Jahres gültige Tabelle auf Basis der neuen Betreuungszeiten umgerechnet werdenen. Anschließend werden alle Beträge um 11 Prozent erhöht. Es wird überprüft, wer nach der dann neu berechneten Tabelle höhere Beiträge zahlen würde; bei diesen Familien wird die neue Tabelle nicht angewendet. Sie bleiben vielmehr bei dem derzeit gültigen Beitrag. Alle Familien, die nach der derzeit gültigen Tabelle (seit 1. August 2016) höhere Beiträge entrichten als nach der neu ermittelten Tabelle, werden neu veranlagt und die zu viel entrichteten Gebühren werden zurückgezahlt. Ziel sei es gewesen, dass es zu keiner Schlechterstellung komme, so Bechtold. Das sei in Zusammenarbeit mit den Eltern gelungen.
Allerdings: Mittelfristig wird es vermutlich eine weitere Gebührenerhöhung geben. Die Verwaltung soll eine Erhöhung um zehn Prozent vorbereiten.
Der Streit war entbrannt, weil die Verwaltung eine neue Satzung vorgelegt hatte, nach der einige Familien bis zu 80 Prozent mehr für die Betreuung ihres Kindes hätten zahlen müssen als zuvor. Es hagelte Proteste und sogar die Bürgerinitiative „Gerechtere Kita-Gebühren“ wurde gegründet. Auch eine von der Stadt vorgelegt Neufassung fand keine Zustimmung. Darüber hinaus führte die Aufspreizung der Tabelle auf zunächst 18, dann sogar auf 36 Stufen zu einer deutlichen Erhöhung des Verwaltungsaufwandes sowohl für Stadt als auch für Eltern.
Die Bürgerinitiative ist zufrieden. „Für die meisten Familien bedeutet die geplante Regelung eine erhebliche Verbesserung zur derzeitigen Einstufung“, heißt es auf der Facebook-Seite.

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