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Wahl zum Ersten Stadtrat ist korrekt

Gehrden Wahl zum Ersten Stadtrat ist korrekt

Die Wahl von André Frederik Erpenbach zum Ersten Stadtrat von Gehrden muss nicht wiederholt werden.

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Alles in Ordnung: Die Wahl von André Frederik Erpenbach (links) zum Ersten Stadtrat war rechtmäßig. 

Quelle: Archiv

Gehrden.  Bürgermeister Cord Mittendorf atmete hörbar durch. Die Wahl des Ersten Stadtrates müsse nicht wiederholt werden, sagte er in der Ratssitzung. Die Kommunalaufsicht habe das Verfahren nicht beanstandet.

Erpenbach war Ende September zum Ersten Stadtrat gewählt worden. Doch als er anschließend das Protokoll der Sitzung las, kamen ihm Zweifel, ob die Wahl tatsächlich rechtsmäßig gewesen sei. Der Knackpunkt: Es hätte eine Aussprache vor der Wahl zugelassen werden müssen –nicht öffentlich allerdings. Dies war nicht geschehen, sei aber auch von keiner Fraktion beanstandet worden, so Erpenbach. Auch von der Gruppe Grüne/Linke nicht, die im öffentlichen Teil Stellung beziehen wollte, was wiederum auf Antrag der CDU abgelehnt worden war. „Wir wollten aber Rechtssicherheit herstellen und die Wahl von der Kommunalaufsicht auf mögliche formale Fehler prüfen lassen“, so Erpenbach. Die Behörde hatte nichts zu meckern. Nach drei Minuten war die vorsorglich einberufene Ratssitzung beendet.

Von Dirk Wirausky

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