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CDU: Vorwurf der DUH ist absurd

Hemmingen CDU: Vorwurf der DUH ist absurd

Die Große Koalition im Rat ist noch nicht schriftlich vereinbart, trotzdem gibt es schon viel Wirbel. Die CDU hat jetzt den Vorwurf der Unabhängigen Hemminger (DUH) zurückgewiesen, die Christ- und Sozialdemokraten würden mit der geplanten Gruppe den Wählerwillen ignorieren.

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Neue Mehrheiten im Rat in Hemmingen, hier eine Aufnahme aus der jüngsten Sitzung.

Quelle: Andreas Zimmer

Hemmingen. CDU-Parteichefin Barbara Konze sagte: „Die Bildung von Mehrheiten, auch auf kommunaler Ebene, ist ein ur-demokratischer Prozess und ein ganz normaler Vorgang.“ Konze verwies auf den Bundestag und auf Landesparlamente sowie auf Räte in anderen Städten.

Die DUH hingegen deutet den Ausgang der Kommunalwahl im September anders. Die Wähler wünschten eine „sachbezogene Politik, bei der sich Entscheidungen an guten Kompromissen orientieren“, wie es der DUH-Vorstandsvorsitzende Mark A. Jacobs formulierte. Konze erläuterte weiter: „Die Bildung von Koalitionen ist manchmal erforderlich, um entscheidungsfähig zu sein. Wir hatten schließlich auch in Hemmingen in den vergangenen Jahren stets Bündnisse im Rat.“

Als „befremdlich und völlig absurd“ bezeichnet Barbara Konze die Mahnung von Jacobs, es dürfe nicht zu „Geschachere im Hinterzimmer“ kommen. Konze betonte: „Uns im Vorhinein zu unterstellen, wir seien den Argumenten der anderen gegenüber nicht aufgeschlossen, entbehrt jeglicher Grundlage. Wir werden das mit Sicherheit nicht tun.“ Konze erläuterte, die Christdemokraten hätten mit den Bündnisgrünen, aber auch mit der DUH über eine Fortsetzung der Ratsallianz aus CDU, DUH und Grünen gesprochen. Die DUH will sich von der Allianz lösen. „Wer nicht bereit ist Verantwortung zu übernehmen, sollte sich hinterher nicht beschweren, wenn dies dann andere tun“, sagte Konze.

SPD-Fraktionschef Jens Beismann hatte bereits in der jüngsten Ratssitzung betont, dass die Gesprächsbereitschaft der geplanten Koalition gegenüber DUH und Grünen „auf breiten Füßen“ steht. Es werde auch das Angebot zu gemeinsamen Besprechungen über den Haushaltsplan 2017 geben, kündigte er an.

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