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38 Millionen Euro Schulden im Jahr 2019?

Hemmingen-Westerfeld 38 Millionen Euro Schulden im Jahr 2019?

Wird die Grundsteuer in Hemmingen auch in den nächsten Jahren erhöht? Der Schuldenberg der Stadt ist groß. Zurzeit sind es etwa 26 Millionen Euro. Ende 2019, so prognostiziert es die Verwaltung, werden es 38 Millionen Euro sein. „Wie nur kommen wir auf einen grünen Zweig?“, fragte Wolf Hatje (DUH), Vorsitzender des Finanzausschusses, in der Sitzung am Donnerstagabend.

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Die Stadt Hemmingen hat derzeit etwa 26 Millionen Euro Schulden.

Quelle: Archiv

Hemmingen. Weil die Kommunalpolitiker den Etat 2016 im großen Ganzen festzurren wollen, schieben sie bis zur Ratssitzung am 17. Dezember auch einen Berg an Entscheidungen vor sich her. Über die geplante Erhöhung der Grundsteuer A und B im nächsten Jahr um je 20 Prozentpunkte auf 460 Hebesatzpunkte wurde im Ausschuss zwar nicht diskutiert, es hat aber auch keine der Fraktionen geäußert die Finger davon zu lassen.

Die CDU machte jedoch deutlich, dass sie die im Haushaltssicherungskonzept vorgeschlagene, schrittweise Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer auf das Niveau von Hannover ablehnt. Ulff Konze (CDU) missfiel vor allem die Begründung der Verwaltung, dass die „ehemals stark ausgeprägte Hemminger Identität eher in den Hintergrund gedrängt“ worden sei und „insbesondere Hemmingen-Westerfeld und Devese mehr oder weniger als ein Stadtteil der Landeshauptstadt wahrgenommen werden.“ Konze sagte: „Dieser Satz muss raus.“ So sei beispielsweise eine Initiative in Devese gerade dabei das restliche Dörfliche zu retten. Konze sagte, er habe daher nicht den Eindruck, „dass sich die Deveser als Stadtteil Hannovers begreifen“. Hemmingen habe zwar einen hohen Standard, wie es Konze formulierte, aber bei möglichen Steuererhöhungen gebe es nur einen „Spielraum um die Mitte oder leicht darüber“.

Jürgen Grambeck (Bündnisgrüne) sagte, eine Akzeptanz in der Bevölkerung für Erhöhungen werde es nur geben, „wenn wir auch bei uns einsparen“. Da viele weitere Kommunen verschuldet sind, stelle sich die Frage, ob es nicht einen „Fehler im System“ gibt. Kerstin Liebelt (SPD) gab zu bedenken: „Selbst wenn wir alle freiwilligen Leistungen auf Null fahren, bleibt ein Defizit.“

Hans-Ulrich Jacobi, Leiter im Service Finanzen, rechnete vor: Allein für die im Etatentwurf 2016 geplanten Investitionen seien mehr als 950.000 Euro an Zinsen zu zahlen. Hinzu komme die Tilgung von 1,5 Millionen Euro.

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