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Große Koalition hat "quälende Sitzungen" satt

Hemmingen Große Koalition hat "quälende Sitzungen" satt

Am Donnerstagabend zog nicht nur ein Unwetter heran. Auch in der Hemminger Ratssitzung gab es ein Gewitter. Die Fraktionen stritten sich – nicht zum ersten Mal – über ein Thema: Sparen ja, aber wie?

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Sparen ja, aber wie? Der Rat der Stadt ist in der Frage entzweit.

Quelle: Andreas Zimmer

Hemmingen. Zwar hat der Rat das sogenannte Eckwertepapier der Verwaltung einstimmig beschlossen. Es besagt, dass die Verwaltung, wenn sie im Herbst ihren Entwurf für den Etat 2018 vorlegt, unter 1,9 Millionen Euro Defizit bleiben muss. DUH-Fraktionschef Wolf Hatje kritisierte jedoch, dass ihm im Hinblick auf eine Gesamtverschuldung von mehr als 40 Millionen Euro „die Perspektive fehlt“. Er bedauerte, dass ein „Zusammensetzen“ von SPD und CDU abgelehnt werde, was die Große Koalition – wie schon in der Ratssitzung im März - zum Anlass nahm, die Unabhängigen für ihre Haushaltspolitik zu rügen.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Ulff Konze sagte: „Solange keine konkreten Vorschläge von Ihnen auf dem Tisch sind, brauchen wir den interfraktionellen Arbeitskreis nicht. Dafür haben wir Ausschüsse.“ Der Arbeitskreis aus Rat und Verwaltung grübelte nicht öffentlich und sollte bis zum Jahr 2019 Sparvorschläge von mindestens einer Million Euro machen. „Es war quälend“, wiederholte Konze seine Worte vom März. „Herausgekommen ist Null und auch bei den Vorschlägen der DUH ist Null. Es reicht nicht die Moderatorenrolle zu übernehmen.“ Wolf Hatje hatte den Arbeitskreis geleitet.

Auch SPD-Fraktionschef Jens Beismann wiederholte seine Worte vom März: „Es reicht nicht in den Wind zu rufen.“ Die DUH sehe keine Perspektive, stelle aber Anträge wie in der Ratssitzung am Donnerstagabend, an stark frequentierten Bushaltestellen Fahrradständer aufzustellen. „Das ist gut“, sagte Beismann zu der Idee, „aber dafür ist der Kauf von Flächen erforderlich.“ Auch der Antrag der Bündnisgrünen nach bienenfreundlichen Wiesen „ist nicht ganz billig“. Die Fraktionsvorsitzende Ulrike Roth hatte zuvor gesagt: „Wir stimmen den Eckwerten zu, sehen es aber nicht ganz so harmlos. Schon jetzt werden sämtliche Investitionen über Kredite finanziert.“

Mittlerweile zog das Unwetter mit Blitz und Donner über Hemmingen. Der Himmel hatte sich so verdunkelt, dass im Ratssaal zusätzliches Licht angemacht wurde. Doch auch bei Licht betrachtet kamen die Ratsfraktionen an diesem Abend nicht mehr auf einen gemeinsamen Nenner. „Es erschreckt mich“, sagte Wolf Hatje zur Kritik der Großen Koalition. „Es handelt sich um einen kollegialen Prozess.“ Bei dem schwierigen und komplexen Thema dauere dies in einem Arbeitskreis eben seine Zeit.

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