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DUH: SPD und CDU ignorieren den Wählerwillen

Hemmingen DUH: SPD und CDU ignorieren den Wählerwillen

Die Unabhängigen Hemminger (DUH) werfen der SPD und CDU in Hemmingen ein „gestörtes Demokratieverständnis“ vor. Der DUH-Vorstandsvorsitzende Mark A. Jacobs sagt, die beiden Volksparteien würden mit ihrer geplanten Koalition im Rat der Stadt „den Wählerwillen ignorieren“.

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Der Rat tagt im Rathaus der Stadt Hemmingen.

Quelle: Petra Zottl

Hemmingen. Diesen umschreibt die DUH mit einer „sachbezogenen Politik, bei der sich die Entscheidungen an guten Kompromissen orientieren“. Laut SPD und CDU sind große Themen wie der geplante Deichbau und der Rückbau der B3 in Arnum einer der Hauptgründe für die Koalition, die es so noch nie in Hemmingen gab. Jacobs mahnt: „Gerade die großen Entscheidungen fordern eine breite gesellschaftliche Beteiligung und nicht Geschachere im Hinterzimmer.“

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU hingegen haben bereits betont, dass sie Ideen und Argumenten von DUH und Grünen offen gegenüber ständen. Der scheidende Fraktionschef der Grünen, Jürgen Grambeck, ermunterte seine Fraktion in einem Interview mit dieser Zeitung in der Oppositionsrolle „griffiger zu werden und tiefer nachzufragen, warum etwas so ist, wie es ist“.

SPD (9 Sitze) und CDU (8) haben bei einer Koalition die absolute Mehrheit. Die DUH hat fünf Sitze, die Grünen vier, hinzu kommt Bürgermeister Claus Schacht (SPD). Jacobs sieht die Situation so: „Grüne und Unabhängige werden abgestraft, weil sie sich nicht auf Koalitionen einlassen wollen.“ Die DUH will, so sagt es schon ihr Name, unabhängig bleiben und sich je nach Entscheidung Mehrheiten suchen. Jacobs kritisiert: „Die großen Parteien setzen den seit Jahren gelebten Konsens in der Hemminger Gesellschaft und im Rat ohne Not aufs Spiel.“ Eine Große Koalition sollte für Krisenzeiten vorbehalten sein, die es in Hemmingen nicht gebe. 

Sozial- und Christdemokraten hätten eine „eigenwillige Art Wahlergebnisse in ihrem Sinn zu interpretieren“. Zwar haben beide bei der Kommunalwahl im September je einen Sitz im Rat dazugewonnen – für Jacobs aber die Folge einer Umverteilung: „Die Piraten sind nicht wieder angetreten, und die Grünen mussten ihren Fukushima-Bonus abgeben.“ Damit bezieht er sich auf die Nuklearkatastrophe in Japan 2011.

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