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Stadt erstattet Kita-Gebühren

Hemmingen Stadt erstattet Kita-Gebühren

Eltern in Hemmingen bekommen als Ausgleich für streikbedingten Kita-Ausfall Gebühren zurückerstattet – für den jüngsten Streik und auch für die Zukunft. Der Rat der Stadt hat am Donnerstagabend eine fünftägige Karenzzeit und danach eine taggenaue Abrechnung beschlossen.

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Symbolbild

Quelle: dpa

Hemmingen . Dem Antrag von CDU und Bündnisgrünen haben sich die DUH und die Gruppe BfH/Kleyer angeschlossen. Damit wird also ab 18. Mai tageweise für jeden Streiktag zurückerstattet. Auch die Satzung wird geändert. Bei künftigen Streiks erhalten die Eltern somit automatisch Gebühren zurück, der Rat muss nicht extra beschließen. „Die Eltern sollen nicht jedes Mal zum Bittsteller werden und auf das Wohlwollen einer Ratsmehrheit angewiesen sein“, sagte Fraktionschef Jürgen Grambeck (Grüne).

Der SPD-Antrag wurde abgelehnt. Die Sozialdemokraten forderten keine Karenzzeit, eine Rückerstattung vom ersten Tag an und keine Änderung der Satzung. Letzteres begründete Fraktionschef Jens Beismann: Dass sich ein solch langer Streik mit diesen Folgen wie jetzt so nochmal wiederhole, sei doch eher ein „theoretischer Fall“.

Die Stadtverwaltung hatte ursprünglich vorgeschlagen erst nach mindestens einer Woche Streik, also ab 26. Mai, Gebühren zurückzuerstatten und dies wochenweise. Die Satzung sei nicht zu ändern.

Von Andreas Zimmer

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