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Stadt muss sparen und will trotzdem investieren

Hemmingen Stadt muss sparen und will trotzdem investieren

Im Haushalt der Stadt Hemmingen klafft weiterhin ein Millionenloch. Die Verwaltung hat in der Ratssitzung am Donnerstagabend den Etatentwurf für 2017 vorgestellt – mit einem Defizit von 2,3 Millionen Euro. Die Gründe dafür seien vielschichtig, erläuterte Bürgermeister Claus Schacht.

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Die Stadt muss kräftig sparen, aber um viele Ausgaben kommt sie nicht herum.

Quelle: grafikplusfoto - Fotolia

Hemmingen. Eine große Ausgabe seien die Personalkosten. Allein in den Kindertagesstätten belaufen sie sich mittlerweile auf fast 5,8 Millionen Euro. Das sind etwa 42 Prozent der gesamten Personalkosten der Stadt. Hemmingen habe mittlerweile zwölf Hortgruppen. „Wir bedienen quasi jede Nachfrage.“ Schacht forderte: „Ich halte es für notwendig die bislang an den Grundschulen direkt angeschlossenen Horte in den Ganztagsschulbetrieb zu überführen.“ Die Diskussion ist nicht neu. "Wir haben Zeit verschenkt, aber nicht verloren", sagte er. Der Verwaltungschef betonte: „Der Hort wird als ergänzende, flankierende Einrichtung immer notwendig bleiben, aber nicht mehr im bisherigen Umfang.“ Er nannte den Früh- und Spätbetrieb sowie die Ferienbetreuung als Beispiele. "Pädagogische Abstriche" dürfe es nicht geben.

Bei den Investitionen ging Schacht auf die Feuerwehrgerätehäuser ein, die in den fünfziger und sechziger Jahren gebaut worden sind. „Zu dieser Zeit konnte man weder die künftige Bevölkerungszahl erahnen noch die Größe der Fahrzeuge, und von Kameradinnen in der Feuerwehr ist man damals wohl auch nicht ausgegangen.“ Allein für den Umbau des Arnumer Gerätehauses sind 2017 insgesamt 550.000 Euro vorgesehen und im Jahr darauf rund 400.000 Euro. Als weitere Beispiele für Investitionen nannte Schacht den Abschluss der Sanierung der Grundschule in Hemmingen-Westerfeld mit etwa 920.000 Euro sowie den Auftakt für den KGS-Campus mit 500.000 Euro. Die Sanierung der Arnumer Grundschule soll fortgesetzt werden. Hierfür sind 480.000 Euro geplant.

Der Bürgermeister kündigte an: „Einige Investitionen werden erst in den Haushaltsberatungen über gesonderte Vorlagen entschieden und werden das Programm verändern.“ Zudem werde eine Tischvorlage zur Haushaltssicherung folgen. „Der Haushalt ist eine To do-Liste“, sagte Schacht. „Wir haben viel zu tun.“ Der Rat will den Haushalt 2017 im Februar verabschieden.

Erstmals ist der Haushalt interaktiv. Auf der Stadtseite im Internet auf stadthemmingen.de ist das Zahlenwerk durch grafische Elemente kurz und prägnant dargestellt. Der Etat zum Klicken wurde erst kurz vor der Ratssitzung freigeschaltet und in der Sitzung präsentiert.

Das ist der Etatentwurf 2017 in Kürze:

Ergebnishaushalt: Laufende Einnahmen in Höhe von 35,8 Millionen Euro, laufende Ausgaben in Höhe von 38,1 Millionen Euro.
Finanzhaushalt: Investitionen mit Ausgaben von 41,3 Millionen Euro und Einnahmen von 39 Millionen Euro.
Neue Kredite: 4,5 Millionen Euro.
Größte Einnahmen: Einkommensteuer 10,6 Millionen Euro; Gewerbesteuer 4,9 Millionen Euro.
Größte Ausgaben: Personalkosten 14 Millionen Euro; Regionsumlage 8,7 Millionen Euro.
Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe): unverändert bei 440 Hebesatzpunkten.
Grundsteuer B (alle übrigen Grundstücke): unverändert bei 460 Hebesatzpunkten, wurde aber erst Anfang 2016 um 20 Punkte angehoben.
Gewerbesteuer: unverändert bei 400 Hebesatzpunkten.

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