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Wie werden politische Sitzungen attraktiver?

Hemmingen Wie werden politische Sitzungen attraktiver?

Wie können Ausschuss- und Ratssitzungen attraktiver werden? Nach den oft leeren Zuhörerreihen in Sitzungen und nachdem ein Drittel der Hemminger Wahlberechtigten am Sonntag fernblieb, warf die DUH diese Frage auf. Die anderen Ratsfraktionen zeigen sich aufgeschlossen und bewerten das Thema als wichtig.

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Ledersessel und schwere Tische: Ratssitzung im Hemminger Rathaus.

Quelle: Andreas Zimmer

Hemmingen. Das ergab eine Umfrage dieser Zeitung am Dienstag. Es gibt sogar weitere Ideen. Jürgen Grambeck, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen, regte an, die Verwaltung solle so vorausschauend handeln, dass sie von sich aus auf „große Themen“ hinweist und frühzeitig informiert. Bürgerversammlungen, in denen Rat und Verwaltung Rede und Antwort stehen, seien „ein gutes Instrument“.

CDU-Fraktionschef Ulff Konze erläuterte: „Man könnte bei ortsteilbezogenen Punkten mit Ausschuss- und Ratssitzungen auch in die jeweiligen Stadtteile gehen.“ Konze warnte aber davor „in Aktionismus zu verfallen“. Denn: „Der förmliche amtliche Rahmen einer Ratssitzung muss erhalten bleiben.“

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Anette Wnendt gab zu bedenken, dass viele Hemminger mit der in der Stadt gemachten Politik zufrieden sind und möglicherweise deswegen den Sitzungen fernbleiben.  

Berichterstatter: Laut DUH soll der jeweilige Ausschussvorsitzende in den Ratssitzungen kurz die bisherige Diskussion erklären. Konze befürwortet das, wenn objektiv und sachlich vorgetragen werde. So könnten möglichst viele Ratsmitglieder zu Wort kommen und nicht nur die Fraktionsvorsitzenden sprechen. Letzteres begrüßt auch Grambeck. Konze ergänzte: „Zusätzlicher Aufwand, wenn die Verwaltung für den Kurzbericht zuarbeiten muss, ist zu vermeiden.“ Wnendt sagte, sie habe beobachtet, dass die Zuhörer in Sitzungen bereits gut informiert seien, beispielsweise durch das Bürgerinformationssystem der Stadt im Internet.

Sitzungsunterbrechung: Für Zuhörer, die sich nur für einen bestimmten Tagesordnungspunkt interessieren, solle die Sitzung unterbrochen werden, fordert die DUH. Grambeck betonte, wichtig sei die Sitzung nicht nur für Fragen der Besucher zu unterbrechen, sondern mit ihnen einen Dialog zu beginnen. Konze sagte, Sitzungsunterbrechungen gebe die Geschäftsordnung des Rates längst her. Wnendt wies darauf hin, dass dies schon oft praktiziert werde.

Sitzordnung: Die U-Form ist für die DUH überholt. Grambeck schlägt eine den Zuhörern geöffnete U-Form vor. Zurzeit sitzen Gäste an zwei Seiten hinter den Rats- und Aussschussmitgliedern. Wnendt sagte, sie persönlich möge diese Sitzordnung. „Dann können wir uns alle sehen.“ Konze zufolge ist die CDU gegenüber einer Veränderung grundsätzlich aufgeschlossen.

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